Ehrenamtlicher Richter konnte kein Deutsch

Kein Sprachtest vor der Schöffenwahl

Sabine Deckwerth
1 Min

Herr Bödeker, in einem Prozess vor dem Landgericht musste am Mittwoch ein Schöffe ausgetauscht werden, weil dieser kein Deutsch konnte. Warum ist das vorher niemandem aufgefallen?Vor einer Schöffenwahl wird kein Sprachtest durchgeführt. Der Schöffe, der ausgetauscht wurde, war das erste Mal im Einsatz. Dabei fiel dem Gericht auf, dass er weder richtig Deutsch verstand noch sprechen konnte.Kommt so etwas oft vor?Mir ist kein weiterer Fall bekannt.Dürfen Ausländer Schöffen werden?Nein, nur deutsche Staatsbürger.Wie wird ein Schöffe ausgewählt?Schöffen, also ehrenamtliche Richter, werden für eine Amtsperiode von vier Jahren gewählt. Dazu erstellt jedes Bezirksamt eine Vorschlagsliste. Man kann sich freiwillig melden oder wird nach dem Zufallsprinzip aus dem Einwohnermelderegister ausgewählt. Die Schöffenwahl findet durch den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht oder Landgericht statt.Und wenn jemand kein Deutsch kann, muss er es sagen und wird dann von der Liste gestrichen?Er kann das jederzeit dem Einwohnermeldeamt oder dem Gericht mitteilen. Das Gericht prüft dann, ob er als Schöffe geeignet ist.Interview: Sabine Deckwerth------------------------------Foto: Arnd Bödeker, Gerichtssprecher

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