Ein Alarmsignal an die Regierung

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat eine schockierende Jahresprognose vorgelegt: Das Wirtschaftswachstum in Deutschland werde 1999 regelrecht einbrechen, die Arbeitslosenzahl auf dem unerträglich hohen Niveau von mehr als vier Millionen verharren. Der Berliner Pessimismus ist möglicherweise übertrieben, doch die Botschaft des DIW teilen in ihrer Tendenz nahezu alle anerkannten Prognostiker: Der Aufschwung ist vorbei, noch ehe er seine heilenden Wirkungen auf dem Arbeitsmarkt hat entfalten können. Das setzt die neue Bundesregierung bereits in ihrem ersten Jahr massiv unter Erfolgsdruck. Sie muß jetzt noch mehr tun, um die Zahl der Arbeitslosen nennenswert zu drücken.Nicht alle Rezepturen, die das Berliner Institut empfiehlt, erscheinen realisierbar oder ratsam. Der Bonner Einfluß auf die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank, die nach DIW-Meinung die Euro-Zinsen senken soll, ist gering. Die Zinsen in der Euro-Zone hängen nicht mehr nur allein von Deutschland ab, sondern entsprechen den Bedürfnissen der Euro-Zone als Ganzes. Für andere Regionen, etwa Irland oder Spanien, wäre eine zu frühe Zinssenkung im laufenden Jahr Gift. Und sollte Bonn tatsächlich, wie vom DIW gefordert, auf einen klar expansiven Kurs in der Finanzpolitik umschwenken, dürften die Aussichten auf frühe Zinssenkungen in der Euro-Zone ohnehin gering sein.