Schon die Kulisse war bemerkenswert: Rund 25 Journalisten kamen am Donnerstag in die Bundespressekonferenz. Sie wollten sich den Leitantrag „Unser Plan für Deutschland“ einer Oppositionspartei erklären lassen, die in Umfragen bei etwa 15 Prozent liegt. Das sind ungefähr doppelt so viele, wie sonst zur Regierungspressekonferenz kommen. Vielleicht ist es einfach Interesse an der Neuaufstellung der Grünen. Als Hintergrund passt trotzdem die letzte große Journalismusbefragung der TU Dortmund von 2024: Von den 525 befragten Journalisten nannten 41 Prozent die Grünen als Partei, der sie nahestehen, 16 Prozent die SPD. Weit abgeschlagen folgen dann die CDU mit 8, die Linke mit 6 und das BSW mit 1 Prozent, die AfD wurde gar nicht genannt.
Felix Banaszak begann mit einer Diagnose: Rund 80 Prozent der Deutschen trauten den Parteien nicht zu, die wirklichen Probleme zu lösen. Schlechte Umfragen und Wahlergebnisse seien Zeichen einer tieferen Vertrauenskrise. Man müsse „das Versprechen unserer Demokratie“ erneuern – durch eine Staatsreform, starke Kommunen und mehr Transparenz. Brantner übernahm die Wirtschaft: Seit 2019 wachse Deutschland nicht mehr, und das jetzt erwartete Plus sei „maßgeblich schuldenfinanziert“. Der Antrag setzt auf „neues Wachstum“, höhere Steuern auf sehr große Vermögen und eine Digitalsteuer für Plattformkonzerne. Er enthält auch Selbstkritik: „Die Politik der Ampel hat Menschen verunsichert, statt Verlässlichkeit auszustrahlen.“
Oppositionspapier
Neuwahlen? Lieber nicht. Bereit? Jederzeit: Der Spagat der Grünen bei ihrem „Plan für Deutschland“
Die Grünen wollen eine Alternative zur Koalition sein. Doch auf Fragen dieser Zeitung zu Neuwahlen, Friedenspolitik und den Folgen ihrer Regierungszeit bleiben Lücken.
Link kopiert
Die Artikel-URL wurde erfolgreich in Ihrer Zwischenablage gespeichert.
Felix Banaszak und Franziska Brantner präsentieren bei der Bundespressekonferenz den Grünen-Leitantrag „Unser Plan für Deutschland“. Auf Nachfrage dieser Zeitung ging es um mögliche Neuwahlen – und um die fehlenden friedenspolitischen Vorschläge im Antrag.
© IMAGO/dts Nachrichtenagentur
Werden Sie Teil des Ostablishments.
Sie haben bereits ein O+ Abo?