Kein Platz für Teufeleien

Teuflisch sei am deutschen Staatskirchenrecht, dass die Kirchen vom Staat leben, schreibt Christian Bommarius in der Berliner Zeitung. Dies habe sie korrumpiert und in den Stand gesetzt, bei vollständigem Verlust ihrer gesellschaftlichen Relevanz weiter zu existieren, und das nicht schlecht, denn sie seien unendlich reich.Des Übels Kern sei ihr Status als Körperschaft öffentlichen Rechts, der ihnen ihre Privilegien garantiere. Diese seien durch ein undurchschaubares Netz von Konkordaten, Verträgen, Verfassungsgarantien, Gesetzen und Edikten (was ist denn das?) abgesichert. In Wahrheit ist das alles ganz gut durchschaubar und jedermann zugänglich, einschließlich sämtlicher Haushaltspläne der evangelischen Kirchen und Gemeinden. Und das Staatskirchenrecht ist jederzeit durch entsprechende Mehrheiten veränderbar, da kann kein Staatskirchenrechtler etwas dran ändern. Denn wir leben in einer Demokratie. Auch Konkordate und Kirchenverträge können gekündigt oder verändert werden. Für Teufeleien ist da kein Platz.Dass den Kirchen der großen Konfessionen in der Weimarer Verfassung - und übrigens auch in der ersten Verfassung der DDR - der Status von Körperschaften öffentlichen Rechts zugesprochen wurde, entsprang einer Verlegenheit beim Ende des Staatskirchentums 1919, das übrigens in den skandinavischen Ländern bis heute fortbesteht. Man wollte die Kirchen nicht auf den Status von Körperschaften privaten Rechts, also Vereinen, AGs oder GmbHs, hinabstufen, denn diese unterliegen einer weitgehenden staatlichen Regelung ihrer inneren Verfassung. Also beließ man denjenigen Kirchen, die bisher als Staatskirchen Körperschaften öffentlichen Rechts waren, diesen Status. Denselben besitzen auch Kommunen oder Berufskammern. Er verleiht ihnen hoheitliche Befugnisse und die Teilautonomie der Selbstverwaltung. Er ist also ein antizentralistisches Element und insofern Gewalten teilend. Während aber die anderen Körperschaften öffentlichen Rechts staatliche Aufgaben unter Staatsaufsicht wahrnehmen, verschafft dieser Status den Kirchen nunmehr Freiheit vom Staat. Sie können ihre inneren Angelegenheiten selbst regeln, auch durch Kirchengesetze, und von ihren Mitgliedern Kirchensteuern erheben. Dieser Status privilegiert tatsächlich diejenigen Kirchen, die ihn haben, vor religiösen Vereinen. Die Weimarer Verfassung, deren entsprechende Artikel Teil des Grundgesetzes sind, hat dieses Privileg aber zweifach geöffnet. "Anderen Religionsgemeinschaften sind auf ihren Antrag gleiche Rechte zu gewähren, wenn sie durch ihre Verfassung und die Zahl ihrer Mitglieder die Gewähr der Dauer geben. " Und: "Den Religionsgesellschaften werden die Vereinigungen gleichgestellt, die sich die gemeinsame Pflege einer Weltanschauung zur Aufgabe machen. " Sowohl nichtchristliche Religionsgemeinschaften als auch atheistische Weltanschauungsgemeinschaften wie die Freidenker können dieses Privileg erwerben. Auch die jüdischen Gemeinden sind Körperschaften öffentlichen Rechts und nehmen den staatlichen Religionssteuereinzug wahr. Es steht mit diesem "Privileg" nicht viel anders als mit dem Führerschein: Wer ihn besitzt, ist privilegiert, jeder kann ihn erwerben, der die Voraussetzungen erfüllt. Man kann die Meinung vertreten, der Status einer Körperschaft öffentlichen Rechts sollte für Religionsgemeinschaften generell abgeschafft werden, was durch Verfassungsänderung möglich ist. Dagegen ist die Behauptung von Bommarius, bei über zwei Millionen Moslems in Deutschland sei dieser Status anachronistisch, Unfug. Auch moslemische Gemeinschaften können sich privilegieren lassen. Die Kirchen würden das begrüßen. Leider sind jene bis jetzt zu zerstritten. Eine islamische Religionssteuer in Analogie zur Kirchensteuer würde den Einfluss fundamentalistischer Geldgeber auf das religiöse Leben der Moslems in Deutschland verringern.Bommarius kritisiert am deutschen Staatskirchenrecht (das übrigens im Elsass und in deutschen Kantonen der Schweiz Analogien hat), dass es keine konsequente Trennung von Staat und Kirche vollzieht. Die Formel "Trennung von Staat und Kirche" kann aber sehr Verschiedenes bedeuten. In den USA sollte die Trennung von Staat und Kirche der Religionsfreiheit dienen: Der Staat soll sich nicht, wie in den europäischen Staaten mit Staatskirchen, in die religiösen Belange der Bürger einmischen und nonkonforme Konfessionen benachteiligen. Ganz anders war die Trennung von Staat und Kirche in den sozialistischen Ländern motiviert. Sie lief auf eine gesellschaftliche Isolierung der Christen hinaus und sollte dem prognostizierten Absterben "der Religion" nachhelfen. Das ist zum Glück passé. Noch einmal anders ist die Trennung von Staat und Kirche in Frankreich motiviert. Dort sollte der enorme Einfluss der katholischen Kirche namentlich auf das Bildungswesen zurückgedrängt werden. Trotz oder wegen dieser Trennung gibt es in Frankreich etwa zehnmal mehr konfessionelle (katholische) Privatschulen als in Deutschland, nämlich 30 Prozent. Als ihnen die staatlichen Zuschüsse gekürzt werden sollten, gab es Massendemonstrationen. Die Kürzung unterblieb.In Deutschland dagegen hat es nie eine einheitliche Kirche gegeben, die als Macht dem Staat gefährlich werden konnte. Denn seit der Reformation ist Deutschland konfessionell gespalten und musste nach dem dreißigjährigen Religionskrieg notgedrungen Formen der interkonfessionellen Koexistenz und Toleranz entwickeln. Außerdem sind die evangelischen Kirchen als Landeskirchen organisiert. Sie setzen die deutsche Kleinstaaterei fort. Auch deshalb konnte sich das spezifisch deutsche Staatskirchenrecht der Kooperation entwickeln. Dass dieses ein mächtiges Konvolut ist, liegt am deutschen Föderalismus. Das wenigste ist auf Bundesebene geregelt, wie der Militärseelsorgevertrag. Denn die Kultushoheit liegt bei den Ländern. Also gibt es allein sechzehn verschiedene Staat-Kirche-Verträge auf evangelischer Seite. Bommarius muss das alles wissen, er wirft aber lieber Nebel und mystifiziert das zum "Labyrinth der Normen".Dass die Kirchensteuer vom Staat kommt, ist genauso richtig wie der Satz, dass die Eier aus der Kaufhalle kommen. Bezahlt wird sie bekanntlich von den Kirchenmitgliedern. Sie beträgt neun Prozent der Lohn- bzw. Einkommensteuer - nicht des Einkommens! Wer keine Lohnsteuer zahlt - etwa weil er arbeitslos ist -, zahlt auch keine Kirchensteuer. Der Staat leistet lediglich die Amtshilfe des Einzugs. Das hat Vor- und Nachteile. Als Nachteil kann man eben diese staatliche Amtshilfe ansehen und den Automatismus des Einzugs. Manche würden lieber stattdessen spenden - oder nicht. Unter Gerechtigkeitsgesichtspunkten ist es aber von Vorteil, dass die Beteiligung der Mitglieder an den Kosten der Kirchen nach dem Einkommen gestaffelt ist. Wenn die Kirchen dauerhafte Verpflichtungen wie Arbeitsverträge eingehen, können sie nicht sagen: "Und Ihr Gehalt richtet sich nach dem jeweiligen Spendenaufkommen. " Die Kirchensteuer ist übrigens erst zur Haupteinnahmequelle der Kirchen geworden, nachdem die kirchlichen Kapitalien, die durch Ablösung der Dienstbarkeiten entstanden waren, in der Inflation zerronnen sind. Vorher gaben diese und der "Pfarracker" eine gewisse Planungssicherheit.Mir hat ein amerikanischer Pfarrer gesagt, wir sollten froh sein, dass wir die Kirchensteuer haben. Er würde unvertretbar viel Zeit zur Einwerbung von Spenden vertun und die Gemeinden würden nicht selten von ihren reichsten Mitgliedern abhängig bis zur Erpressbarkeit: "Wenn Sie das noch einmal öffentlich sagen, Herr Pfarrer, werden Sie in Zukunft auf meine Spende verzichten müssen. " Der staatliche Kirchensteuereinzug muss nicht unbedingt sein. Er könnte ohne Verfassungsänderung abgeschafft werden. Dass er "von der Verfassung nicht gedeckt" sei, wie Bommarius behauptet, ist seine Privatmeinung und nicht die des Bundesverfassungsgerichts.Nun kommen wir zum Reichtum der Kirchen. Bommarius lobt das Buch von Carsten Frerk, in dem das Vermögen der Kirchen auf etwa 500 Milliarden Euro veranschlagt wird, als "Meisterwerk" und wirft der deutschen Öffentlichkeit vor, die Gelegenheit verpasst zu haben, "dem Klerus - vom Papst bis zum Pfaffen - endlich das gefräßige Maul zu stopfen".Reich nennen wir denjenigen, der über Geld zu beliebigen Zwecken verfügt. Den Wert der kirchlichen Gebäude und Grundstücke beziffert Frerk auf 216 Milliarden Euro. Bloß: diese Milliarden bringen keine Zinsen. Wenn jemand ein Haus vermietet, kann er vom Kapital (dem Marktwert der Immobilie) Gewinn erwirtschaften. Kirchengebäude werden bekanntlich weder vermietet noch gehandelt. Sie müssen aber unterhalten werden. Sie bringen bloß negative Zinsen, also Verlust, den allerdings, wenn es sich um Kulturdenkmäler handelt, die Kirchen nicht allein tragen müssen. Der Staat unterstützt die Denkmalspflege, denn wenn es die Kirchen nicht gäbe, müsste er die Kirchengebäude abreißen oder selbst erhalten. In Brandenburg werden Herrenhäuser für einen Euro zum Verkauf angeboten - unter einer Bedingung: der Käufer muss ein paar Millionen zur Instandsetzung mitbringen. Kirchengebäude sind dort nicht selten in demselben traurigen Zustand. Um dieses "Vermögen" die Kirchen zu beneiden beweist nur, dass da jemand von Immobilien nichts versteht.Frerk hat den Wert des Kölner Doms auf 500 Millionen DM beziffert: "ein wunderbarer Platz für ein modernes riesiges Einkaufszentrum mit Großkino und Veranstaltungszentrum" - vorausgesetzt, er wird abgerissen. Frerk: "In der Frage einer weitergehenden Nutzung gehen die Meinungen weit auseinander, von der totalen Verneinung: Der is ja immer noch nicht fertig und kostet Unsummen an Reparaturen bis hin zu der wohlmeinenden Ansicht: Na klar, wäre doch eine tolle Event-Location, und als Eros-Center käme das richtig gut. Die roten Laternchen sind ja auch schon drin. Und die Beichtstühle sind doch gute Sépareés. " Frivolitäten dieser Art rechne ich der verklemmten Religiosität zu, einer Art Hassliebe zum Heiligen, einem Rütteln an eingebildeten Gefängnisgittern - ein trauriger Anblick von Unfreiheit. Mir ist ein unverklemmter Atheist, der über das Sakrilegische hinaus ist, weitaus sympathischer.Bisher ist noch niemand auf die Idee gekommen, den Kommunen vorzurechnen, sie seien doch steinreich und könnten Rathaus, Schulen, Marktplatz, Feuerwehr verkaufen. Solche dummen Scherze erlaubt man sich nur mit den Kirchen. Bitte, wenn s denn amüsiert, es gab für uns schon Schlimmeres.25 Milliarden sollen die Kirchen an Wertpapieren besitzen, behauptet Frerk. Die Zahl kann ich nicht bestätigen, wohl aber den kirchlichen Wertpapierbesitz. Der macht aber die Kirchen nicht reich, weil er zweckbestimmt ist. Pfarrer bekommen keine Rente. Die Kirchen müssen ihnen bis ans Lebensende Pension zahlen. Im Unterschied zu den Bundesländern halsen die Kirchen diese Pensionslasten ihrer jetzigen Mitarbeiter nicht der nächsten Generation auf, sondern legen das notwendige Geld jetzt vorsorglich zurück. Würden sie das nicht tun, sehe ich die Schlagzeile voraus: "Kirche stürzt Mitarbeiter in Altersarmut. " Schließlich rechnet Bommarius auch Einkünfte der Kirchen "aus staatlichen Bußgeldern . (10 Millionen Euro) und den Zuschüssen des Arbeitsamts für ABM-Kräfte" zum Reichtum der Kirchen. Er übersieht den Unterschied zwischen Umsatz und Gewinn. Wer 10 Millionen einnimmt und zweckgebunden weitergeben muss, hat - nichts gewonnen. Bußgelder, die Gerichte verhängen, sind für soziale Zwecke bestimmt - und dafür vollständig zu verausgaben. Das macht Mühe für einen guten Zweck, nicht aber reich.Die Kirchen, meint Bommarius, wären glaubwürdiger, wenn sie arm wären. Der größte Posten in den Ausgaben der Kirchen sind Personalkosten. Eine arme Kirche müsste entweder die Zahl ihrer Mitarbeiter reduzieren oder deren Gehälter. Da Pfarrstellen nach Gemeindegliederzahlen bemessen werden, werden bei rückläufigen Zahlen ohnehin regelmäßig Pfarrstellen gestrichen und Gemeindebezirke vergrößert. In der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg sind in den letzten Jahren 500 von 1 500 Pfarrstellen aus Geldmangel gestrichen worden.Also die Gehälter reduzieren? Das Pfarrgehalt ist an das Gymnasiallehrergehalt gekoppelt. Es könnte auch niedriger sein, aber nicht allzu arg. Denn die evangelische Kirche ist keine Mönchskirche. Sie macht auch nicht den Unterschied zwischen Klerikern und Laien. Sie kennt keine Sondermoral für den geistlichen Stand wie die Ehelosigkeit. Sie kennt nur eine christliche Ethik für alle Christen. Ihre Pfarrer und Pastorinnen haben zumeist Familie. Es wäre bigott, wenn eine Gemeinde aus passabel situierten Gliedern ihre Pfarrfamilien stellvertretend arm sein lassen und diese verordnete Armut als Glaubwürdigkeitsgewinn ausgeben würde. Das hieße, nach Luther, mit fremdem Arsch durchs Feuer reiten.Bommarius kreidet den Kirchen ihre ausgedehnte soziale Tätigkeit in Caritas und Diakonie an. Klar ist, dass die Kirchen an dieser Arbeit kein Geld verdienen, das sie für andere Zwecke verwenden dürften. Vielmehr zahlen sie für ihre sozialen Einrichtungen, die übrigens jedem offen stehen, zu den staatlichen Zuschüssen immer aus eigenen Mitteln (Spenden, Kirchensteuern) hinzu. Der Staat spart also. Was ist daran zu kritisieren? Selbstausbeutung der kirchlichen Mitarbeiter kritisiert Bommarius. Man kann auch sagen: Sie setzen sich großenteils mehr als üblich ein. Auch deshalb werden ja die sozialen Einrichtungen der Kirchen vom Publikum geschätzt. Es ist in der DDR vorgekommen, dass SED-Genossen unbedingt in einem kirchlichen Krankenhaus behandelt werden wollten.Die Kirchen, moniert Bommarius weiter, bekämen aber damit eine soziale Relevanz, die ihnen nicht zusteht. Es muss wohl heißen: die er ihnen nicht gönnt. Auch die atheistische SED hat die Sozialarbeit der Kirchen in der DDR, namentlich an Behinderten, subventioniert. Sie wusste, dass sie schwerlich Genossen für diese entsagungsvolle Arbeit finden würde, die so wenig dem sozialistischen Ideal der allseitig gebildeten Persönlichkeit entsprach. In Rumänien sind geistig behinderte Kinder vom Staat als menschlicher Abfall beim Aufbau des Sozialismus barbarisch weggeschlossen worden. Ein Bekenntnis zur Würde des Menschen ist schnell ausgesprochen. Die christliche Motivation, auch der Würde Schwerstbehinderter durch die Tat zu entsprechen, ist offenbar nicht so einfach zu ersetzen."Untrennbar miteinander verschmolzen sind Staat und Kirche in der Militärseelsorge. " Beweis: Die Militärseelsorger tragen im Manöver oder Kampfeinsatz Uniform. Genauer muss es heißen: Kampfanzug ohne Rangabzeichen, denn sie haben keinen militärischen Rang. Sie stehen außerhalb der Befehlskette. Aber nur als Angehörige der Bundeswehr genießen sie den völkerrechtlichen Schutz von Soldaten. Zivilpersonen haben im Kampfgebiet nichts zu suchen. Deshalb der Kampfanzug im Feld.Wie regeln eigentlich Staaten mit einer radikaleren Trennung von Staat und Kirche das Problem, also Frankreich oder die USA? Dort gibt es eben keine Militärseelsorger, möchte man meinen. Weit gefehlt. Der Staat setzt dort Militärpfarrer und Militärrabbiner ohne Mitwirkung der Religionsgemeinschaften ein, und zwar im Offiziersrang. Die schärfere Trennung führt dazu, dass in diesem Falle der säkulare Staat in einer Religionsangelegenheit allein handelt.Aber warum soll es überhaupt Militärseelsorger geben? Weil der Staat das Recht auf Religionsausübung auch dann gewähren muss, wenn er die Freizügigkeit von Bürgern einschränkt, wie bei Soldaten. Das ist die rechtliche Seite. Die praktische Seite ist nicht weniger wichtig: weil es für die Soldaten gut ist, wenn für persönliche Probleme ein neutraler Ansprechpartner in der Nähe ist, der nicht ihr Vorgesetzter ist. Probleme haben junge Leute in der ungewohnten und reglementierten neuen Umgebung genug, manchmal auch mit den Vorgesetzten.In den evangelischen Kirchen der neuen Bundesländer hat es zunächst starken Widerstand gegen die Militärseelsorge gegeben. Die Soldaten sollten durch Gemeindepfarrer des Standorts betreut werden (an Auslandseinsätze dachte man noch nicht). Ein solcher Gemeindepfarrer aus Leipzig hat erzählt, dass ein Soldat aus der Kaserne anrief und um die Telefonnummer des Militärseelsorgers bat. Das bin doch ich, hat der gesagt. Nein, war die Antwort, ich meine den richtigen. Gemeint war der katholische, nicht weil er katholisch war, sondern weil er vor Ort war, in der Kaserne, "einer von uns". In der DDR durften Pfarrer überhaupt nicht in die Kaserne, sie hätten die ideologische Arbeit der Politoffiziere gestört. Es ist ein Zeichen von Liberalität dieses Staates, dass er solche "Störung" zulässt.hat kürzlich ergeben, dass die Mehrzahl der befragten Nicht-Kirchenmitglieder der Meinung ist, es sei gut, dass es die Kirche gibt.Und nach dem 11. September vorigen Jahres waren plötzlich die Kirchen voll. Nach dem Amoklauf in Erfurt auch. Und Jahr um Jahr wächst die Zahl der Gottesdienstbesucher zu Heiligabend. Die Kirchensteuereinnahmen gehen zurück, der Austritte und der Arbeitslosigkeit wegen, nicht aber die Spenden und Kollekten. Das alles ist jedenfalls kein Beweis für Bedeutungslosigkeit.Woran kann man die Bedeutung der Kirchen messen? Bommarius bemisst sie an den Mitgliedszahlen und dem öffentlichen Ansehen. Der Kirche, sagt er, laufen die Mitglieder weg. Hier die Zahlen vom Jahr 2000. Da hatte die Evangelische Kirche in Deutschland 26,6 Millionen Mitglieder. Ausgetreten sind in dem Jahr 188 557, aufgenommen wurden (einschließlich Erwachsenentaufen) 62 497, getauft wurden (ohne Erwachsenentaufen) 230 286; es fanden 331 218 kirchliche Bestattungen statt. Das ergibt zwar per Saldo einen Verlust an Mitgliedern, aber als Saldo aus Gehen - und Kommen. 66,9 Prozent der Deutschen gehörten einer christlichen Kirche an, 32,4 Prozent der evangelischen. In den neuen Bundesländern waren es 28,6 Prozent und 21,9 Prozent.Für staatskirchenrechtliche Regelungen spielen diese Zahlen eine Rolle. Sollte die Kirchenmitgliedschaft sagen wir auf 10 Prozent sinken, wären die derzeitigen Regelungen zweifellos ein zu großer Mantel. Aber das muss nicht kommen. Es könnte ja in Zukunft wieder mehr Menschen einleuchten, dass "mit unsrer Macht nichts getan" ist und wir von Gottes Gnade leben. Für Christen spielen solche Zahlen eine weit geringere Rolle. Sie müssen sich zwar fragen, warum jemand der Kirche den Rücken kehrt, und ob sie etwa mitschuldig daran sind als schlechte Sachwalter ihrer Botschaft, aber nicht aus Angst vor Bedeutungsverlust, sondern weil es traurig ist, wenn jemandem das Evangelium, die "frohe Botschaft", nicht zu Herzen gegangen ist.Als Pfarrer in der DDR hat mich ein trotziger Satz von Novalis begleitet: "Wenn alle untreu werden, so bleib ich dir doch treu, dass Dankbarkeit auf Erden nicht ausgestorben sei. " Mit "dir" ist Gott gemeint. Aus Dankbarkeit leben, darin Ermunterung und Trost finden, die Hoffnung nicht verlieren, keinen falschen Göttern nachlaufen, selbstkritisch mit dem eigenen Versagen umgehen und in jedem Mitmenschen ein Kind Gottes sehen, um so etwas geht es im christlichen Glauben. Das ist alles nicht messbar. Wie viel davon Kirchenmitglieder und Nichtmitglieder in unserem Lande erleben und wo - wir wissen es nicht.Traditionelle Formen christlicher Frömmigkeit, wie sie sich besonders auf dem Lande ausgebildet haben, der sonntägliche Pflichtgottesdienst, das Tischgebet, der Rhythmus des Kirchenjahres, eine christlich geprägte Volkskultur, das geht alles stark zurück durch Urbanisierung, Anonymisierung und Entinstitutionalisierung der Lebensvollzüge. Manche verachten das christliche Schwarzbrot und streben nach asiatischen oder esoterischen Pralinen. Wohin wird das führen? Wir wissen es nicht. Wir können aber noch sagen, was wir uns nicht wünschen sollten. Die beiden Diktaturen auf deutschem Boden, die die Kirche absterben lassen wollten, haben keinen Humanitätsgewinn gebracht. Ein entchristlichtes Europa wäre ein selbstvergessenes Europa, das sich genauso wenig orientieren könnte wie jemand, der das Gedächtnis verloren hat. Jerusalem, Athen und Rom haben Europa geprägt, keines ohne das andere. Und auch die neuzeitliche Aufklärung hat diese drei Paten.Aber auch ein entchristlichtes Europa wäre nicht das Ende des christlichen Glaubens. Längst leben die meisten Christen in anderen Erdteilen. Vielleicht kämen dann christliche Missionare aus Afrika nach Europa.Christen werden solche Fragen keine schlaflosen Nächte machen. Sie wissen, was sie an ihrem Glauben haben. Und für die Zukunft der Kirchen zeichnet zuerst - Gott selbst verantwortlich.Die Formel "Trennung von Staat und Kirche" kann sehr Verschiedenes bedeuten.In Deutschland hat es nie eine einheitliche Kirche gegeben, die als Macht dem Staat gefährlich werden konnte.Christen wissen, was sie an ihrem Glauben haben. Und für die Zukunft der Kirchen zeichnet zuerst Gott selbst verantwortlich.