Oppositionelle Wahlallianz

GRAZ, 30. Juli. Fast alle serbischen Oppositionsparteien haben am Samstag beschlossen, an den Kommunal-, Bundesparlaments- und Präsidentenwahlen am 24. September teilzunehmen. Dem Treffen in Belgrad blieb einzig die "Serbische Erneuerungsbewegung" (SPO) unter Vuk Draskovic fern. Die größte serbische Oppositionspartei rief am Sonntag die anderen Oppositionsparteien zum Boykott der bevorstehenden Wahlen auf. "Politische" Gründe sowie die montenegrinische Ablehnung der Wahlen zwingen die Opposition zum Boykott der Abstimmungen, hieß es in einer SPO-Mitteilung.Zu der Wahlallianz vom Samstag gehören die Demokratische Partei unter Zoran Djindjic und die Demokratische Partei Serbiens (DSS) unter Vojislav Kostunica sowie elf kleinere Parteien und Bewegungen, unter ihnen die studentisch geprägte Widerstandsbewegung "Otpor" und die gemäßigten Kosovo-Serben. Der frühere Belgrader Bürgermeister und heutige Oppositionspolitiker Nebojsa Covic nannte die Nichtteilnahme Draskovics eine "Selbsteliminierung".Einen gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten wollen die Oppositionsparteien am nächsten Wochenende nominieren. Vorher soll noch ein Gespräch mit der montenegrinischen "Demokratischen Partei der Sozialisten" unter dem westlich orientierten Präsidenten Milo Djukanovic stattfinden. Dessen Partei will zwar die Wahlen zum Bundesparlament boykottieren, hat aber angedeutet, dass sie einen Gegenkandidaten zum erneut kandidierenden Präsidenten Slobodan Milosevic unterstützen will.Anfang des Monats hatte das jugoslawische Bundesparlament eine Verfassungsänderung zu Ungunsten des kleineren Bundesstaates beschlossen. Zur Person eines möglichen Milosevic-Herausforderers sind bislang nur Spekulationen im Umlauf. Das größte Vertrauen in der Wählerschaft genießt der frühere Nationalbank-Präsident Dragoslav Avramovic, der aber schon 80 Jahre alt ist und wegen persönlicher Bedrohung schon einmal eine Kandidatur abgelehnt hat. Ebenfalls gute Chancen werden dem 56-jährigen Politikwissenschaftler und DSS-Vorsitzenden Vojislav Kostunica zugerechnet. Kostunica gilt als Nationalist. Er kann jedoch mit Stimmen rechnen, die sonst dem Radikalenführer Vojislav Seselj zufielen.Nach einer Zufallsbefragung des Belgrader Instituts für soziale Studien würden 32 Prozent die vereinigte Opposition, aber nur 24 Prozent die Regierungsparteien wählen. 29 Prozent sind unentschlossen, während 16 Prozent sich enthalten wollen. Eine andere Umfrage des Zentrums errechnete ein Verhältnis von 44 zu 19 zu Gunsten der Opposition.