Einstimmiger Beschluss

PDS ruft zur Demonstration gegen Bush auf

Christine Richter
2 Min

Die Berliner PDS ruft zur Demonstration gegen den amerikanischen Präsidenten George W. Bush auf, der am 22. und 23. Mai Deutschland besuchen wird. Der Landesvorstand unterstütze die geplanten Aktionen der Friedensbewegung und der Globalisierungsgegner, sagte der PDS-Landesvorsitzende Stefan Liebich am Sonntag. Dies gelte vor allem für die bundesweite Großdemonstration in Berlin, die am 21. Mai, also am Vorabend des Bush-Besuchs stattfinden soll.Der Beschluss wurde einstimmig vom PDS-Landesvorstand gefasst. "Wir haben uns mit dem Eintritt in die Berliner Landesregierung ja nicht aus der Friedensbewegung verabschiedet", sagte Liebich. Mit dem Koalitionspartner SPD sei der Demonstrationsaufruf nicht abgesprochen. "Das müssen wir auch nicht", sagte Liebich.Nach Ansicht der PDS-Führung ist es "vielmehr höchste Zeit und eine akute Gelegenheit, dem Präsidenten der USA und weltweit wahrnehmbar zu demonstrieren", dass man keinen Krieg wolle. "Nirgendwo", sagte der Berliner Parteichef Liebich. Er rechnet mit "mehreren tausend Demonstranten". Schon die Beteiligung an den diesjährigen Ostermärschen habe gezeigt, dass die Menschen sich wieder stärker in der Friedensbewegung engagierten.Bush wird am 22. Mai zu einem zweitägigen Besuch in der Bundesrepublik erwartet. Anlässlich dieses Staatsbesuchs ruft die Friedensbewegung zur Großdemonstration in der Hauptstadt und bundesweit zu dezentralen Aktionen auf. Die Friedensaktivisten fordern ein sofortiges Ende des "Krieges gegen den Terrorismus" und einen Abzug der Bundeswehrsoldaten aus Kriegsgebieten wie Afghanistan. Auch die Globalisierungsgegner der Organisation "Attac" wollen sich der Großdemonstration am 21. Mai anschließen. Attac rechnet mit mehreren zehntausend Demonstranten.

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