Lange galt Entwicklungshilfe als Konstante westlicher Außenpolitik. Ob unter Demokraten und Republikanern in Washington oder bei der CDU und SPD in Berlin – gestritten wurde meist über die Höhe der Etats, selten über das Prinzip der Entwicklungshilfe selbst. Armut bekämpfen, Institutionen stärken, Demokratie fördern – so das Credo, auf das sich die sogenannte politische Mitte stets einigen konnte. Entwicklungspolitik verstand sich jahrzehntelang als moralischer und vor allem für die Mitarbeiter westlicher Strukturen erfüllender Auftrag in doch eher wohlhabenden Staaten.
Doch dieses Selbstverständnis gerät nun gewaltig ins Wanken. Die drastischen Einschnitte bei der amerikanischen Entwicklungsbehörde USAID waren eine Art Blaupause für die weltweite Entwicklungshilfepolitik. Ein Paradigmenwechsel, eingeleitet vom reichsten Menschen auf unserem Planeten und ehemaligen Chef des Department of Government Efficiency, Elon Musk. Seit nun über einem Jahr soll sich amerikanische Entwicklungshilfe unmittelbarer an nationalen Interessen orientieren. Keine Förderung von LGBT-Projekten in Bangladesch, keine Gleichstellungsseminare im Kosovo mehr, auch Programme zur HIV-Bekämpfung in Kenia oder Uganda mussten beendet werden.
Zeitenwende
Bye bye Wohltätigkeit: Kosten und Nutzen der Entwicklungshilfe lassen sich kaum noch rechtfertigen
Deutschland gibt seit dem Rückzug der USA mehr Entwicklungshilfe als jedes andere Land. Weltweit verändert sich das System grundlegend: Moral weicht geopolitischen Interessen.
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© Florian Gaertner
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