Schlag vor Rückschlag

Zu Zeiten verwandeln sich Meilensteine in Stolpersteine. Hundert Tage hat der wieder gewählte Kanzler Gerhard Schröder verstreichen lassen, und wir spähen interessiert aber ergebnislos nach dem ersten Meilenstein seiner zweiten Legislatur. Die Zahl der Arbeitslosen ist emporgeschnellt, die Konjunktur lässt den Kopf hängen, Brüssel schickt blaue Briefe. Man kann Schröder für diese Konjunkturdelle nicht in Regress nehmen. Aber man kann fragen, was der Tausendsassa in diesen ersten hundert Tagen wohl auf die Beine gebracht hat. Das suchende Auge erspäht einen aufgescheuchten Hühnerhaufen namens Regierung. Was die einen mühsam zusammengescharrt haben, scharren die anderen aufgeregt wieder auseinander. Schröders Wundermann Hartz hat sich klammheimlich in die Büsche geschlagen, während die Koalition und die Gewerkschaften die Eins-zu-eins-Umsetzung seines Beschäftigungspapiers wieder zertrampelt haben. Der zweite Wundermann Rürup zerquasselt in beinahe täglichen Stellungnahmen seinen eigenen Auftrag zur Sanierung von Rente und Gesundheitswesen. Gesundheits-Super-Überministerin Ulla Schmidt klopft über allen Unrat noch ihre ungelegten Eier - letztlich den Vorschlag eines Ärzte-TÜV. Wirtschafts-Super-Über-Hyper-Minister Clement legt täglich weitere Eier zur Förderung von Wettbewerb, Mittelstand und Kleingewerbetreibenden. Weiland Willy Brandt würde sagen: "Es ist wie bei einer Elefantenhochzeit: Viel Staub wird aufgewirbelt - aber auf hohem Niveau."Der zweite Meilen-Stolperstein dieser Tage sind die Landtagswahlen in Niedersachsen und Hessen mit absehbarem für Rot-Grün negativen Ergebnis. Gewinnen die Schwarzen und Gelben in beiden Ländern, ist die bequeme Regierungsmehrheit im Deutschen Bundesrat auf unabsehbare Zeit futsch. Schröder muss endlich zu Potte kommen, die Merkel-Stoiber-Koch-Opposition zum Schwur. Wahlen können vergeigt, die Probleme aber müssen gelöst werden. Die pompösen Lufterschütterungen in Wahlkampfzeiten und Talkshows sind vorüber. Jetzt kann nur noch Punkte sammeln, wer in einer partei- und koalitionsübergreifenden faktischen großen Koalition das Seine einbringt zur Sanierung von Staat und Gesellschaft, von Wirtschaft und Konjunktur. Ob die das schaffen? Die Flügel regen sich. Oskar Lafontaine hat sich aus seinem saarländischen Exil zurückgemeldet mit dem ersichtlichen Anspruch, Deutschlands Linke gegen Schröders Mitte zu formieren, nachdem die Partei des Demokratischen Sozialismus sich zur MDR-Talkshow abgemeldet hat. Und Roland Koch zerrt am rechten Schürzenbändel der Angela Merkel.Dritter (internationaler) Meilen-Stolper-Stein: Letzten Montag musste der Superintendent der Uno, Blix, überkommen mit seinem Zwischenbericht über die Inspektion des Irak. Notgedrungen nahmen US-Bush und sein Zähneknirscher Rumsfeld die Weltmeinung - vom veralteten Europa bis zum "nicht relevanten Deutschland" - zur Kenntnis, man solle den Inspektoren noch etwas Zeit lassen, ehe die Amerikaner zum (unvermeidlichen) Pantersprung ansetzen. Unvermeidlich, weil so viel finanzieller, materieller und personaler Aufwand sich für die USA nicht rechnet, wenn es nicht zum Schlag gegen den Ölstaat Irak kommt. Zynisch nahm Bush die Verzögerung hin.In Wahrheit sind seine militärischen Vorbereitungen noch gar nicht beendet. Viel Auszeit kann er sich wohl nicht nehmen, denn die heraufdämmernde heiße Jahreszeit im Irak drängt Bush zum Schlag - oder zum Rückschlag, mit oder ohne Uno.