Keine Untreue am Poststadion

Die Untreue-Ermittlungen gegen unbekannt anlässlich der gescheiterten Sanierung des Poststadions in Mitte stehen offenbar kurz vor der Einstellung - und zwar mangels Tatverdacht. Dies erfuhr die Berliner Zeitung jetzt von Verfahrensbeteiligten. Die Staatsanwaltschaft hatte Anfang August aufgrund einer Strafanzeige unter anderem Akten des Bezirksamts Mitte und der privatrechtlichen Stiftung Denkmalschutz Berlin sichergestellt und geprüft. Unter Verdacht stehen dabei weder Mitarbeiter der Behörde noch der Stiftung.Laut der Stiftung Denkmalschutz gehen die Ermittlungen auf eine Anzeige der Grünen-Abgeordneten Claudia Hämmerling zurück. Hämmerling, die seit Jahren die ihrer Ansicht nach intransparente Arbeit der gemeinnützigen Stiftung kritisiert, wollte dies auf Anfrage nicht bestätigen. Die Stiftung wirft der Abgeordneten vor, falsche Behauptungen über mögliche Werbeerlöse verbreitet zu haben. Die Stiftung mit ihrem Vorstandsvorsitzenden Lothar de Maizière und weiteren prominenten Politikern in den Führungsgremien saniert seit 1999 Denkmäler mittels Werbeeinnahmen, erzielt meist durch Großplakate an den Objekten selbst, etwa am Brandenburger und am Charlottenburger Tor, aber auch durch Reklameaufsteller im Stadtzentrum, zum Beispiel für das Strandbad Wannsee.Die Stiftung wies alle Vorwürfe, sie arbeite nicht satzungsgemäß, stets scharf zurück. Ihre Geschäftsberichte und Jahresabschlüsse würden von unabhängigen Wirtschaftsprüfern kontrolliert und dem Finanzamt sowie der Stiftungsaufsicht - in Berlin der Senatsjustizverwaltung - vorgelegt. Alle Belege, dass die erwirtschafteten Überschüsse ordnungsgemäß verwendet werden, seien den Stellen, die darüber Auskunft verlangen könnten, auch erbracht worden.Der Landesrechnungshof, der die Vergabepraxis Berliner Behörden an die Stiftung kürzlich als "intransparent und vergaberechtswidrig" eingestuft hatte, sei indes gar nicht befugt, die Stiftung zu überprüfen, hieß es. Dagegen habe im Jahr 2006 ein Mitarbeiter der Antikorruptionsorganisation Transparency International interne Unterlagen geprüft und in einer Sitzung des Bauausschusses öffentlich festgestellt, dass sich "keinerlei Indizien ergeben hätten, dass irgendetwas in Abweichung von Regeln geschehen ist, die man sonst für die öffentlichen Auftraggeber anwendet".Auch im Fall Poststadion weist die Stiftung bisherige Aussagen der Grünen-Bauexpertin Hämmerling zurück, dass deutlich mehr Spendengelder hätten eingenommen werden können, als tatsächlich für die Sanierung flossen. Hämmerling hatte im August der Berliner Zeitung gesagt, ihren Informationen zufolge hätten aus Werbeerlösen am Standort der U-Bahn-Baustelle am Pariser Platz insgesamt 255 000 Euro an die Stiftung überwiesen werden müssen, die damit das Poststadion sanieren lassen wollte. Tatsächlich seien nur 40 000 Euro zusammengekommen. Hämmerling fragte immer wieder öffentlich, wie es zu dieser Differenz komme. Die Politikerin kritisierte auch jetzt wieder, dass die Stiftung nicht ausreichend für Transparenz sorge.Zweieinhalb statt 14 MonateDie Stiftung legte dagegen nun Unterlagen vor, aus denen hervorgeht, dass der vermeintliche Premium-Werbestandort Pariser Platz nur ein Bruchteil der erhofften Einnahmen von 245 000 Euro brachte. Die Firma Ströer Megaposter, die den Reklame-Bauzaun von April 2005 bis März 2006 vermarktete, klagt in mehreren Schreiben über den massiven Baubetrieb am Ort, der eine schwache Ausbuchung zur Folge hatte. Zuvor hatte die Firma in Absprache mit dem Bezirk Mitte zwar eine 14-monatige Vermietung in Aussicht gestellt, die der Stiftung Denkmalschutz jeweils 17 500 Euro für die Sanierung des Poststadions bringen sollte. Dafür wollte der Bezirk auf ansonsten fällige Nutzungsgebühren in Höhe von rund 6 000 Euro verzichten. Ende 2005 teilt Ströer jedoch mit, dass lediglich 50 000 als Spende an die Stiftung zusammengekommen seien, da man den Werbestandort nicht wie geplant 14 Monate, sondern nur zweieinhalb Monate habe vermarkten können. Bis März 2006 gab es keine weiteren Erlöse, heißt es zudem.Andere Behauptungen seien falsch, erklärte die Stiftung. Die Staatsanwaltschaft bestätigte eine bevorstehende Einstellung der Ermittlungen bislang nicht.------------------------------Foto: Das Poststadion sollte 2005 saniert werden. Der Bezirk hatte allerdings kein Geld - und auch die Stiftung Denkmalschutz konnte letztlich nicht helfen.