Erste Schritte zu einer deutschen Irak-Politik

Damir Fras
2 Min

Der Besuch von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in der irakischen Hauptstadt Bagdad hat hohen Symbolwert. Er markiert das endgültige Ende des deutsch-amerikanischen Konflikts um den gewaltsamen Sturz des Regimes von Saddam Hussein im Jahr 2003. Steinmeier, einer der wichtigsten Köpfe hinter dem deutschen Nein zum Irak-Krieg, musste mit der Reise warten, bis der neue US-Präsident Barack Obama im Amt war. Jeder Termin vor dem 20. Januar hätte Steinmeiers eigene Glaubwürdigkeit beschädigt. Jeder Zeitpunkt danach signalisiert den Willen Deutschlands, die Streitigkeiten ein für allemal zu vergessen und auch deutschen Unternehmen die Gelegenheit zu geben, im Irak zu investieren und Geld zu verdienen.Nach Jahren nur mühsam kaschierten Desinteresses an der irakischen Entwicklung bietet der Besuch auch die Chance, dass wieder so etwas wie eine deutsche Irak-Politik entsteht. Vor 22 Jahren war zuletzt ein deutscher Außenminister in Bagdad. Es gibt viel nachzuholen. Politik gegenüber dem Irak, das bedeutete seit 2003 in der Regel: Raushalten aus dem Schlamassel und zur Begründung auf die amerikanische Schuld an dem Krieg zu verweisen.Die Bagdad-Visite des deutschen Außenministers wird in der neuen US-Regierung mit Freude registriert. Ob das aber auch bedeutet, dass die Amerikaner die Deutschen nun auch mit Forderungen nach einem stärkeren Einsatz in Afghanistan in Ruhe lassen, ist mehr als fraglich. Denn Obama, so scheint es, hat den Irak gedanklich schon verlassen. Er konzentriert sich auf Afghanistan. Dort wartet bedeutend mehr Arbeit.

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