Es geht ans Portmonee

Noch haben die Anti-Hartz-Demonstranten es nicht einmal auf eine Viertelmillion gebracht, da wird schon wieder von einer neuen, noch zu gründenden Partei unter der Führung Oskar Lafontaines gemunkelt. Rührend, dass manchen Menschen - vor allem Herren im gesetzten Alter - sich Politik sofort auf Partei reimt. Dabei haben die beiden nichts mit einander zu tun. Parteien sind eine späte Errungenschaft und über ihre Nützlichkeit kann man sehr unterschiedlicher Meinung sein. Schon der Protest gegen Hartz IV, so massiv er montags in den Abendnachrichten auch auftritt, ist ein Minderheitenprogramm. Auch in dem Sinne, dass er höchst unterschiedliche Gruppierungen auf die Straße bringt. Vom Schwarzen Block bis zum Rentnerpaar aus Marzahn, heißt es oft. Aber das ist nicht richtig. Nichts ist falscher als das "bis" in diesem Satz. In den Demonstrationszügen trifft man auf die unterschiedlichsten Gruppierungen. Aber es gibt nichts, das sie verbände, außer dem Protest gegen Hartz IV. Die Vorstellung, man könne diese völlig heterogenen Gruppierungen, das in ein vielfädriges Seide-Leinen-Gemisch gekleidete Paar, das in einer Seitenstraße am Alexanderplatz seinen BMW geparkt hat und nach der Demonstration zurückfährt in seine Wohnung in Charlottenburg und dem Achtundfünfzigjährigen, dem vor einem halben Jahr gekündigt wurde, zu einer Partei zusammen schmieden, hat etwas Bewegendes.Das Buntscheckige des Anti-Hartz-Protests ist das Schöne für den Betrachter, das Interessante für die Medien und das Gefährliche für die große Koalition der "Reformer" . Wer versucht, das alles in die Uniform einer Partei mit Programm, Satzung und Kassenwart zu pressen, der lyncht den Protest. Einigkeit macht stark, heißt es. Das ist eine Mär. Der Protest braucht die Vielstimmigkeit. Sie macht ihn unberechenbar. Genau darin liegt seine Stärke.Der Protest gegen Hartz IV bezieht seine Kraft daraus, dass es ihm nicht um Hartz IV - die Zusammenlegung von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe - geht, sondern, dass er eine Gelegenheit bietet, dem Unmut gegen das Ganze Luft zu machen. Die Regierung sollte dankbar dafür sein. Der Protest bietet ihr Gelegenheit zu erkennen, wo sie am meisten Anstoß erregt. So kann sie herausfinden, wo Überzeugungsarbeit am nötigsten ist. Die Zusammenlegung ist überfällig. Hartz IV ist dabei, ein Mythos zu werden. Es ist höchste Zeit, damit Schluss zu machen.Insofern wäre eine Partei eine gute Sache. Nichts ist weiter entfernt vom Mythos als eine Partei. Aber wir brauchen den Protest. Wir brauchen ihn, weil die Parteien, um genauer zu sein deren Führungsgremien, sich gar zu schnell einig werden. Das mag gut sein für die Verwaltung, aber es schadet selbst dort, wo die Entscheidungen in der Sache richtig sind, der Entwicklung unserer Demokratie.Eine Partei, die Wert darauf legt, Oskar Lafontaine an ihre Spitze zu stellen, hat schon verloren. Er kann Reden halten, mit denen er Parteivorsitzende zu stürzen in der Lage ist, aber was kann er tun? Was hat er getan? Politik ist nicht der Aufruhr mit Worten, Politik ist nicht Pathos und Propaganda. Politik ist der Versuch, das Nötige zu tun. An Parteien, die darauf Lust haben, mag es fehlen, aber die Wahrscheinlichkeit, dass eine neue Partei diese Lust zu entwickeln in der Lage sei, ist gering. Auf der Linken fehlt es ganz sicher nicht an Parteien. In Brandenburg zum Beispiel kommt die PDS nach einer Forsa-Umfrage derzeit auf 36 Prozent der Zweitstimmen. Das sind dreizehn Prozentpunkte mehr als 1999.Es fehlt ganz sicher nicht an Parteien. Es fehlt auch nicht an Bürgern, die bereit sind, sich einzusetzen für ihr Land. So ungern die Regierung das sieht: die Demonstranten sind solche Bürger. Sie haben sich informiert. Sie haben allerdings aus den Aktionen der Regierung den Eindruck gewonnen, dass es seit Jahren ihnen ans Portmonee geht, während das derer, denen es sehr, sehr gut geht systematisch geschont wird. Dieser Eindruck ist sicher nicht falsch. Die Regierung leugnet das auch kaum. Sie sieht nur keine Möglichkeit, den Großen in die Taschen zu greifen.Wir haben uns daran gewöhnt, das eine Gerechtigkeitslücke zu nennen. Vielleicht gibt es tatsächlich keine finanzierbare Möglichkeit, sie zu überbrücken. Vielleicht leben wir in einer Welt, in der viel Geld nicht von den wenigen zu holen ist, die viel haben, sondern nur von den vielen, die wenig haben. Wenn das kein Grund zur Unzufriedenheit ist!------------------------------Vielleicht leben wir in einer Welt, in der viel Geld nicht von den wenigen zu holen ist, die viel haben, sondern nur von den vielen, die wenig haben. Wenn das kein Grund zur Unzufriedenheit ist!