Die Logik der Zahlen

Das Beeindruckende an der Europa-Politik ist, wie wenig man von ihr mitbekommt. Politik ist zwar meist eine trockene Sache, egal auf welcher Ebene sie stattfindet; aber alles, was mit den Institutionen der Europäischen Union zu tun hat, wirkt doppelt langweilig und dreifach unverständlich. Der Durchschnittsbürger weiß wenig über die Entscheidungsprozesse in der Europäischen Union; nicht, weil sie nicht transparent sind (sie sind es in der Tat oft nicht), sondern weil sie sich nicht in dem abbilden lassen, was er kennt: in den Kategorien des alten Nationalstaates, der immer noch das Gefäß der Demokratie ist. Spannend ist Europa-Politik immer dann gewesen, wenn man sie wieder als archaischen Wettstreit der Nationalstaaten sehen konnte. Das war der Fall, als das Europäische Wechselkurssystem ins Wanken geriet (kann der Franc den Kurs zur D-Mark halten?), als die Maastricht-Kriterien zu erfüllen waren (schaffen es die Italiener?), oder wann immer Institutionen verschachert wurden (kriegen die Deutschen den Sitz der Zentralbank?)Spannend wird es auch jetzt wieder, wenn in Nizza über die Stimmenverteilung im Ministerrat verhandelt wird. Dass Deutschland dort mehr Gewicht fordert als die anderen großen Völker Europas, weckt reichlich historische Assoziationen, ungute meist, aber dafür umso wirksamere. Schließlich handelt es sich um das klassische Problem des europäischen Gleichgewichts seit 1871; seit jener "Deutschen Revolution", von der der britische Konservative Disraeli sprach, und die er für wichtiger hielt als die Französische Revolution. Das Problem hieß: Es gibt zu viele Deutsche. Wieviel zuviel, das hat sich über die Jahre geändert. Aber 20 Millionen waren es schon vor dem Ersten Weltkrieg, und 20 Millionen scheinen es jetzt wieder zu sein, da Deutschland nicht mehr in zwei handliche Teilstaaten tranchiert ist. Natürlich hinkt der Vergleich zwischen damals und heute. Damals stand Bevölkerungsreichtum für die militärische Macht eines Landes, also für eine Bedrohung des Kräftegleichgewichts durch Krieg oder Kriegsdrohung. Heute, in einem demokratisch geeinten Europa, geht es um - ja, worum eigentlich? Wenn man Jacques Chirac darauf anspielen hört, dass Frankreich zwar weniger Einwohner habe, aber doch eine Nuklearmacht sei, scheint es immer noch um militärische Arithmetik zu gehen. Da ist es schon überzeugender, wenn die "politische und historische Logik" (so Außenminister Hubert Védrine) ins Feld geführt wird. Es handelt sich aus französischer Sicht sozusagen um das Daimler-Chrysler-Problem: Man hat sich ursprünglich als "Merger of Equals", als Zusammenschluß von Gleichen, verstanden. So wie die Chefs von Daimler und Chrysler als Gleichberechtigte in die Fusionsverhandlungen gingen, so hätten auch Konrad Adenauer und Jean Monnet sich als Gleiche verstanden; eine deutsche Wiedervereinigung sei da selbstverständlich schon hineingerechnet gewesen, wie das Tagebuch von Jean Monnet zeige, das in der französichen Presse zitiert wurde. Jetzt wollten die Schrempps der deutschen Außenpolitik von Gleichheit nichts mehr wissen. Nun ist es ist nicht zu leugnen, dass das Pochen der Deutschen auf demographischen Fakten etwas unschön Auftrumpfendes hat. Aber auch von deutscher Seite wird ja mit "Gleichheit" argumentiert, aber von Gleichheit nicht auf nationalstaatlicher Ebene, sondern auf der der Bürger. Die Bevölkerungszahl sei das einzig rationale Argument, um die Stimmabgabe im Ministerrat zu gewichten. Zwar ist die Mehrheits-Arithmetik ein starkes Argument, wenn es um Repräsentation in demokratischen Gremien geht. Aber sie ist nicht das einzige. Die Frage läuft darauf hinaus, was der Ministerrat denn ist. In "Le Monde" wurde vorgerechnet, dass die Stimmverteilung im Ministerrat in etwa der im deutschen Bundesrat entspricht: Der mit Abstand größte Staat, Nordrhein-Westfalen, hat genauso viele Stimmen wie die anderen großen Bundesländer. Diese Argumentation setzt voraus, dass der EU-Ministerrat so etwas wie eine Länderkammer sei. Das ist er aber nicht, weil ihm keine erste Kammer entspricht. Die müsste ja das Europäische Parlament sein, und das hat faktisch kaum Einfluss auf die Gesetzgebung. Ob man es mag oder nicht, die Europäische Union ist nun mal hauptsächlich mittelbar legitimiert, über Vertreter der gewählten Nationalregierungen. Ob sich das ändern lässt, ist die entscheidende Frage, die zwischen Euroskeptikern und Euroenthusiasten umstritten ist. Natürlich könnte theoretisch ein europäisches Parlament, das dieselben Befugnisse hätte wie ein nationales Parlament, die Politik der Europäischen Union auch genauso gut legitimieren. Dann könnte man sich die Diskussion um die Stimmverteilung im Ministerrat sparen. Aber die Zweifel an einer solchen nationalstaatsähnlichen Verfassung der EU sind ja gar nicht mehr zu übersehen. Delors, Chirac, Fischer sind bemüht, sich von einem europäischen Superstaat abzugrenzen und die gewachsene Tradition der Nationalstaaten hochzuhalten. Das aber heißt, dass die europäische Union nie so konstruiert sein wird wie der Nationalstaat, den wir kennen; weil es ganz einfach eine funktionierende europäische Öffentlichkeit, die der Öffentlichkeit in den Nationalstaaten vergleichbar wäre, in absehbarer Zeit nicht geben wird.Wie immer man es dreht und wendet, wenn man die Frage politischer Repräsentation näher betrachtet, man kommt zu derselben Erkenntnis: es gibt nicht zuviele Deutsche, es gibt ganz einfach zu wenige Europäer: aktive Glieder einer europäischen Öffentlichkeit. Das ist der Hintergrund der gegenwärtigen Diskussion. Das ist zugleich die Grundlage für den unheimlichen Erfolg dieses seltsamen Wesens, das Europäische Union heißt und weder ein Bundesstaat noch ein Staatenbund ist; weswegen das Bundesverfassungsgericht dafür den Ausdruck "Staatenverbund" schöpfen musste. Politik kann nämlich immer da am ungehindertsten gemacht werden, wo sie keinen Staub aufwirbelt. Die Kritik am angeblich ineffizienten bürokratischen Apparat in Brüssel geht deswegen am Ziel vorbei: Die EU-Bürokratie ist ungeheuer effizient, sie produziert Vorgaben und Verordnungen am laufenden Band, die in das Leben der EU-Bürger eingreifen. Aber selbst historische Entscheidungen, selbst wertvolle Ausweitungen der Bürgerrechte, werden in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen. Weil politisches Handeln in Brüssel außerhalb des nationalen Vorstellungsraums verläuft, fehlt ihm auch jedes Appeal in den Augen der Bürger. Die öffentliche Diskussion darüber, was die EU macht, steht aus. Aber es ist unwahrscheinlich, dass sie auf europäischer Ebene stattfinden wird. Sie wird in den Nationalstaaten geführt und in nationalen Wahlkämpfen ausgetragen werden. Das Ergebnis dieser Willensbildung muss im faktisch entscheidenden Gremium, dem Ministerrat, gewichtet werden - sei es durch die Stimmverteilung, sei es durch das "doppelte Mehr".ULLSTEIN Damals waren die neuen Freunde noch gleich groß: Jean Monnet und Konrad Adenauer im Juli 1966.