Essener Gipfeltreffen: Wirtschaftsthemen bestimmen den ersten Tag / Demonstration verboten

Die EU öffnet sich dem Osten

BLZ
2 Min

Essen. ReuterDie Staats- und Reglerungschefs der Europllschen Union (EU) haben am Freitag ein Konzept für die Heranführung von sechs mittel- und osteuropäischen Staaten an die EU gebilligt.Das Osteuropa-Konzept sieht Mli-Ilardenhilfen für den Wirtschaftsumbau in den Reformstaaten sowie regelmäßige Minister-und Gipfeltreffen mit der EU vor. Zudem soll die Europäische Kommission im nächsten Jahr Vorschläge machen, wie Polen, Ungarn, Bulgarien, Rumänien, die Tschechische Republik und die Slowakei auf eine Teilnahme am Binnenmarkt vorbereltet werden können.Der Gipfel rief die bosnischen Kriegspartelen zum Waffenstillstand auf. Zudem sollen bis spätestens zum l.Juii 1995 die Voraussetzungen für die europäische Kriminalpolizei Europol geschaffen werden.Weiter wurden am Freitag die meisten der von den Fachministem und der Europäischen Kommission ausgearbelteten Vorschläge gebilligt. Dazu gehört die vorrangige Verwirklichung von 14 grenzüberschreltenden Verkehrsprojekten mit europäischer Hilfe, für die bei Bedarf auch mehr EU-Geld als bislang vorgesehen zur Verfügung gestellt werden soll. Ein vom Gipfel verabschiedeter Aktionspian gegen Arbeitslosigkeit sieht neben der Verbesserung von Aus- und Weiterbildung die Schafhing flexiblerer Arbeltsmärkte vor.In letzter Instanz hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster eine Demonstration gegen den EU-Gipfel am sonnabend In Essen verboten. Verboten wurde auch eine pro-europäische Veranstaltung junger Födeu ralisten. Seit. 6

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