„Wen muss ich anrufen, wenn ich mit Europa sprechen will?“ Das wollte der frühere amerikanische Außenminister Henry Kissinger in den 70er-Jahren wissen. Es gab damals zwar schon ein „rotes Telefon“ nach Moskau, aber noch keinen festen Ansprechpartner in Brüssel.

Das sollte sich erst 2009 ändern – mit dem Lissabon-Vertrag und dem Posten des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik. Dennoch hätte Kissinger auch heute noch große Mühe, die richtige Person zu finden, wenn es um internationale Fragen geht.

Zwei Chefinnen, ein Machtkampf

Eigentlich hat Kaja Kallas das Sagen. Die Hohe Vertreterin – oder auch Außenbeauftragte – leitet die Treffen der EU-Außenminister und legt gemeinsame Positionen fest. Doch neuerdings funkt ihr die Kommissionschefin Ursula von der Leyen dazwischen.

Die CDU-Politikerin fühlt sich nämlich für „Geopolitik“ zuständig. Was das ist, weiß keiner so recht – mal geht es um die Ukraine und den Krieg, dann um den Zollstreit mit den USA und den Handel, dann wieder um China und kritische Rohstoffe. Alles Geo, oder was?

Fest steht, dass sich die Aufgabenbereiche der beiden Damen überschneiden – und dass sie sich einen Zickenkrieg liefern. Zuletzt ist das Kompetenzgerangel sogar in einen Machtkampf zwischen den EU-Institutionen übergegangen. Kissinger würde sich die Haare raufen!

Dabei wird die Geschichte hier erst richtig spannend. In diesem Machtkampf spielen nämlich auch Deutschland und Frankreich eine Rolle. Zudem geht es nicht nur um Institutionen, sondern auch um Inhalte.

Der Kampf um den Außendienst

Versuchen wir also, einen Blick hinter die Kulissen zu werfen. Auf der einen Seite – hinter Kallas – steht der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) mit 5000 Beamten und Diplomaten. Auf der anderen Seite – bei von der Leyen – sitzt die Kommission mit rund 33.000 Mitarbeitern.

Von der Leyen versucht nun, den EAD unter ihre Kontrolle zu bringen und in die Kommission einzugliedern. Unterstützt wird sie dabei vor allem von Deutschland. Begründung: Der Dienst sei „an den Rand gedrängt“ worden, sein Einfluss immer mehr zurückgegangen.

Das stimmt. Vor allem in der Nahostpolitik wurde der Außendienst marginalisiert. Das liegt aber nicht allein an Kallas, die sich eigentlich nur für die Ukraine interessiert. Es liegt auch an Deutschland, das Israel schützt und EU-Beschlüsse blockiert.

Auf der anderen Seite steht Frankreich, das einen härteren Kurs gegenüber Israel fordert und sich von Kallas mehr Einsatz wünscht. Um ihr den Verzicht auf den EAD schmackhaft zu machen, soll sie sich künftig auch um Verteidigung, Migration und humanitäre Hilfe kümmern.

Wer setzt sich durch, wie wird der Machtkampf um die Außenpolitik ausgehen? Das ist noch völlig offen. Die besseren Chancen hat wohl von der Leyen, die sowohl von Berlin als auch von Paris gestützt wird. Wenn der EAD unter ihre Kontrolle käme, könnte sie den Kurs vorgeben.

Berlin greift nach der Führung

Allerdings sollte man die Rechnung nicht ohne Berlin machen. Kanzler Friedrich Merz und Außenminister Johan Wadephul ist es schon lange ein Dorn im Auge, dass die gemeinsame Außenpolitik in Brüssel gemacht wird. Sie würden gern die Führung übernehmen – für die gesamte EU.

Wie das aussieht, hat man beim überraschenden Treffen zwischen Wadephul und seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow gesehen. Kallas wurde nicht einmal gefragt, obwohl sie doch Europas Chefdiplomatin sein will. Sie griff den deutschen Vorstoß aber auch nicht auf.

„Wen muss ich anrufen, wenn ich mit Europa sprechen will?“ Kallas, von der Leyen, Wadephul? Kissingers berühmte Frage ist leider wieder aktuell. Bei dem Hin und Her in Brüssel sollten sich die Europäer nicht wundern, wenn am Ende niemand mehr anruft – und alle die EU ignorieren.