Ukraine

EU-Beitritt mit Agrarschranken: Jetzt verlangt die Ukraine Ausstiegsklauseln

Brüssel ließ offen, wie lange Agrarschranken nach einem EU-Beitritt gelten könnten. Nun nennt Ukraines Premier Bedingungen für vorübergehende Beschränkungen.

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Mähdrescher bei der Getreideernte: Die Ukraine lehnt dauerhafte Agrarschranken nach einem EU-Beitritt ab.

Mähdrescher bei der Getreideernte: Die Ukraine lehnt dauerhafte Agrarschranken nach einem EU-Beitritt ab.

© Viacheslav Madiievskyi/imago

Die EU-Kommission prüft Agrarbeschränkungen, die der Ukraine auch nach einem Beitritt den Zugang zu Fördergeldern und europäischen Absatzmärkten erschweren könnten. Doch Kiew lehnt eine Mitgliedschaft mit dauerhaften Handelsschranken ab, wie die Berliner Zeitung bereits berichtete. Ob mögliche Grenzen ausschließlich vorübergehend gelten würden, ließ Brüssel auch auf ausdrückliche Nachfrage dieser Zeitung im Oktober offen. Seitdem steht die Frage im Raum, unter welchen Bedingungen die Ukraine ihren großen Agrarsektor in den europäischen Binnenmarkt integrieren könnte.

Jetzt schaltet sich der ukrainische Regierungschef Sergii Koretskyi in den Streit ein. Beim Erweiterungsgipfel von Euronews am Dienstag in Brüssel bekräftigte er die Ablehnung dauerhafter Agrarschranken und formulierte konkrete Bedingungen für mögliche Übergangsregeln.

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