Das Büro von EU-Ratspräsident António Costa hat in den vergangenen Wochen offenbar diplomatischen Kontakt zu Russland aufgenommen, wie mehrere Medien übereinstimmend berichten. Es habe sich um „kurze Kontakte“ auf diplomatischer Ebene gehandelt, um „Kommunikationskanäle zu öffnen“, teilte ein EU-Beamter laut AFP am Mittwoch mit. Über inhaltliche Fragen sei dabei nicht gesprochen worden.
Costas Top-Berater führte mindestens zwei Telefonate mit einem russischen Vertreter, berichtete Bloomberg unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen. Damit solle eine Grundlage für substanziellere Gespräche in der Zukunft geschaffen werden. Eine Sprecherin von Costa lehnte eine Stellungnahme dem Bericht zufolge ab, während Kreml-Sprecher Dmitri Peskow zunächst nicht auf eine Anfrage reagierte.
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Costa: Gespräche mit Russland „zum richtigen Zeitpunkt“
Costa hatte laut Bloomberg bereits im vergangenen Monat erklärt, die EU müsse „zum richtigen Zeitpunkt Gespräche mit Russland führen, um unsere gemeinsamen Sicherheitsfragen anzugehen“. Eine Quelle sagte gegenüber Politico, es sei „wichtig, diplomatische Kanäle mit Russland aufgebaut zu haben“. Die Kontakte spiegelten demnach wider, dass die EU „spezifische Interessen hat, die verteidigt werden müssen“.
Costa habe sich mit europäischen Staats- und Regierungschefs über ein mögliches Engagement mit Russland „und die zu besprechenden Themen abgestimmt, wenn der richtige Zeitpunkt gekommen ist“, sagte der Beamte laut Politico und sagte weiter, dass die EU „kein Vermittler“ zwischen der Ukraine und Russland sei.
Uneinigkeit in der EU
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte Politico zufolge die EU-Staats- und Regierungschefs bei einem Treffen in Zypern im vergangenen Monat dazu aufgerufen, eine aktivere Rolle in den Friedensgesprächen zu übernehmen. Dies führte laut dem Bericht zu Debatten, wer die Vertretung der EU dabei übernehmen könne und ob überhaupt jemand diese Rolle annehmen sollte.
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas erklärte laut Bloomberg im vergangenen Monat, dass Russland von der Ernennung eines Sondergesandten möglicherweise profitieren könnte. „Sie wählen bereits aus, wer geeignet ist und wer nicht – lasst uns nicht in diese Falle tappen“, sagte sie demnach. Auch die Polen und die baltischen Staaten lehnen direkte Gespräche ab, der französische Präsident Emmanuel Macron befürwortet sie jedoch, wie Politico berichtet.
Es wird erwartet, dass das Thema bei einem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag in Brüssel angesprochen wird. Zwei EU-Diplomaten gaben jedoch gegenüber Politico an, dass keine Einigung darüber erwartet werde, wer die Gespräche möglicherweise leiten könnte.
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