Nach langem vergeblichem Bemühen ist die Europäische Kommission mit Ihrem ehrzelglgen Plan gescheitert zur ·Strukturbereinlgung" in der europäischen Stahlindustrie mlndestens 19 Milllonen Tonnen Warmwalzkapazität stillzulegen.Die unmittelbaren Folgen für die Stahlindustrie sind zwar nicht groß. Doch, so heißt es in Brüssel, der Katzenjammer sei nur vertagt. Die nächste Stahikrise komme bestimmt, und dann werde man der vertanen Chance nachtrauern.Entstanden war der Stahiplan um die Jahreswende 1992/93. Damals, auf dem Höhepunkt der Stahikrise, legte die Brüsseler Behörde ein Konzept zum Abbau von Überkapazltäten im Warmwalzbereich vor, die sie EU-weit auf 19 bis 26 Mlllionen Tonnen schätzt. Mit Geld für Sozialpläne und Umschulungen, der Beschränkung der Billlgimporte aus Mitteleuropa, Ausnahmeregelungen vom Karteliverbot und Marktbeobachtungen wollte sie der Industrie bei der Umstrukturierung helfen.Die privaten Stahlunternehmen zögerten aber mit Stillegungen. Erst müßten die Beihlifeentscheidungen vom Tlsch, damit klar sei, wie stark die staatliche Konkurrenz bleibe, forderten sie. Diese Entscheidungen, zu denen auch das Ja zum subventionierten Verkauf der ostdeutschen EKO Stahl gehörte, verzögerten sich bis Dezember 1993. Als diese Hürde endlich genommen war, deutete sich allerdings für die Branche schon der erste Silberstrelf am Horizont an: Die Prelse und der Export zogen an, die Auftragsbücher der Stahihersteller wurden aufgrund der wirtschaftlichen Erholung In der EU wieder praller. Mehrfach mahnte die Kommisslon die Stillegungsplane an, doch ohne erfolg."Wir haben guten Willen gezeigt und alles ausgereizt", sagte ein Kommisslonsbeamter. Nun sei die Geduld zu Ende. 11,2 Millionen Tonnen sind bislang von einigen privaten Unternehmen und durch die an Stillegungen verknüpften Beihilfen vom Markt genommen worden. In Italien könnten noch fünf Millionen Tonnen hinzukommen, doch damit ist das Mindestziel von 19 Millionen Tonnen deutlich verfehlt."Die Industrie setzt auf Markterholung und darauf, im Wettbewerb übrlg zu bleiben", sagte ein Kommissionsbeamter. Doch die strukturelle Überkapazität bleibe.,, Die Branche bleibt sehr viel anfälliger für die nächste Krise."In Brüssel will man aber nicht von einem Fehlschlag sprechen. Man habe Quoten und Preisabsprachen verhindert, Jahrelang aufgeschobene Beihilfefälle und strukturelle Ungleichgewichte durch die hoch subventionierten italienischen und spanischen Produzenten vom Tisch bekommen. Zudem sei ein neuer Subventionswettlauf verhindert worden. "Wlr fühlen uns nicht als Verlierer, aber der Vertrauensvorschuss ist verbraucht", heißt es in der Kommission. Beim nächsten Konjunktureinbruch könne die Stahlindustrie daher nicht damit rechnen, daß die Kommission ihr sofort zur Seite springe.Die deutsche "Wirtschaftsvereinlgung Stahl" reagierte enntäuscht auf die Brüsseler Entscheidung. Deutschland habe "in hohem Umfang Kapazitäten stillgelegt" und sei deshalb nicht verantwortlich für die gescheiterte Marktbereinigung.
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