EU schafft Amt des Generalsekretärs

BLZ
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Den Haag. AFP Die Europäische Union soll künftig durch einen Generalsekretär in der Außenpolitik vertreten werden. Frankreichs Europaminister Barnier und Bundesaußenminister Kinkel erklärten gestern in Den Haag, bei den Verhandlungen zur EU-Reform gebe es Übereinstimmung für einen entsprechenden deutsch-französischen Vorschlag. Der Generalsekretär solle vom Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs bestimmt werden und für eine "greifbare und kontinuierliche Außenpolitik" stehen. Bei anderen wichtigen Fragen zeichnete sich auf dem Treffen der EU-Außenminister keine Einigung ab. Dazu gehört die künftige Stimmengewichtung der Mitgliedstaaten und die Zusammensetzung der EU-Kommission. +++

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