Es müßte um die Wurst gehen

Was haben holländischer Käse, dänische Leberwurst und ungarische Salami gemeinsam? Es steht zu befürchten, daß sich an diesen und anderen Leckereien eines Tages das Schicksal des Kontinents scheiden wird - nämlich dann, wenn es um die Osterweiterung der Europäischen Union geht. Zu argwöhnen ist weiterhin, daß sich die EU-Chefs bei ihrem Sondergipfel am kommenden Wochenende auf Mallorca dieser vielleicht verblüffenden, aber ebenso simplen Tatsache noch immer nicht bewußt sein werden.Auf der sonnigen Mittelmeerinsel wird sich diesmal alles um die künftige Struktur der Europäischen Gemeinschaft drehen. Bereits für das kommende Jahr ist die Regierungskonferenz zur Renovierung des Maastrichter Abkommens geplant. Und diese Vertragsreform wird ohne Berücksichtigung der unausweichlichen Ostausdehnung der EU keinen Sinn machen.An hehren Absichtserklärung zur Aufnahme der Osteuropäer in die EU mangelt es - nach langer Hinhaltetaktik - inzwischen zwar nicht mehr. Der Beitritt ist mittlerweile sogar vertraglich zugesichert, wenn auch das konkrete Datum noch aussteht. Doch die EU leidet an einer seltsamen Schizophrenie: Das verbale Aufnahmeversprechen geht mit der Beibehaltung - und sogar dem Aufstocken - handfester wirtschaftlicher Beitrittshürden einher.Seit Anfang des Jahres gilt für die EU-Kandidaten Polen, Tschechien, Ungarn, die Slowakei, Rumänien und Bulgarien zwar der freie Zugang zum Euro-Markt für gewerbliche Waren. Aber gerade dort, wo die Beitrittswilligen beste Exportchancen haben, bei den Agrarprodukten, schottet sich die EU weiterhin auf unbestimmte Zeit ab. Um noch eins draufzusetzen überschwemmen billige, weil hochsubventionierte westliche Landwirtschaftsprodukte den Ostmarkt. Aberwitzige Folge: Dänische Salami verdrängt ungarische Wurst aus den Budapester Supermärkten. Die Agrarimporte aus Osteuropa in die Union sind zwischen 1988 und 1993 um 24 Prozent gestiegen, die Warenströme in umgekehrter Richtung jedoch um 257 Prozent!Was den ungarischen oder bulgarischen Verbraucher zunächst freuen mag, wird ihm eines Tages teuer zu stehen kommen. Die egoistische Handelpolitik der EU schlägt nicht nur dem einzigen konkurrenzfähigen Wirtschaftssektor des Ostens die Beine weg. Den Reformstaaten entgehen somit auch die Mittel, die sie zur Renovierung ihrer Volkswirtschaft dringend benötigen, um sie EU-fit zu machen.Die Westeuropäer stellen sich somit auch selbst ein Bein. Daß die Osterweiterung kommt, ist sicher. Sie wird für Brüssel um so teurer, je weiter die Beitrittsländer dann noch wirtschaftlich hinterherhinken. Kein Wunder also, daß in jüngster Zeit das Jammern über die zu erwartenden Kosten anschwillt. Unter gegenwärtigen Bedingungen würden sich die Stützungskosten einer EU-Vollmitgliedschaft der erwähnten sechs Staaten jährlich auf insgesamt 100 bis 120 Milliarden Mark belaufen - ein Viertel des Europäischen Haushaltes.Der tiefere Grund für die groteske Situation ist in einem fatalen Irrtum der Westeuropäer zu finden: Die EU glaubt, wie sie in ihrem Weißbuch zur Osterweiterung schreibt, daß die Aufgabe der Annäherung "nur von den assoziierten Ländern selbst vollbracht werden kann". Doch der Reformbedarf liegt im Westen. Solange man hier glaubt, an den veralteten Umverteilungsstrukturen zugunsten der Agrarlobby und nicht mehr konkurrenzfähiger Wirtschaftszweige festhalten zu können, steht Europas Einigung weiter in den Sternen. Auf Mallorca müßte es eben auch um die Wurst gehen. +++