Europas Ritter von der traurigen Gestalt

Thorsten Knuf
4 Min

Der Satz der Woche fiel am Donnerstagabend um kurz nach neun. In Brüssel war gerade der EU-Gipfel zu Ende gegangen, und Bundeskanzlerin Angela Merkel kommentierte die Ergebnisse. Sie lobte den künftigen EU-Ratspräsidenten Herman Van Rompuy aus Belgien und die neue Chefdiplomatin Catherine Ashton aus Großbritannien. Merkel sprach viel vom Konsens in Europa. Dann sagte sie: "Ich gehöre zu den Menschen, die wissen, dass Persönlichkeiten in Aufgaben hineinwachsen können."Eleganter hätte die Kanzlerin gar nicht einräumen können, dass sie gemeinsam mit ihren Kollegen zwei Leichtgewichte in die Spitzen-Ämter gehievt hat. Van Rompuy und Ashton sind solide und bodenständige Politiker. Man könnte sie auch als "unauffällig" beschreiben. Er ist seit elf Monaten Premierminister seines Landes, sie seit etwas mehr als einem Jahr EU-Handelskommissarin. Der Belgier gehört den Konservativen an, die Britin den Sozialdemokraten. Auf der internationalen Bühne haben die zwei bisher kaum eine Rolle gespielt. Demnächst repräsentieren sie 500 Millionen Menschen. Die beiden Ernennungen sind das Minimalergebnis eines monatelangen Geschachers zwischen den politischen Lagern. Van Rompuy gilt als kompromissbereiter Verhandler. Im Kreise der europäischen Staatslenker ist er noch nicht mit eigenen Initiativen aufgefallen. Ashton wiederum, die neue Außenbeauftragte, steht im Ruf, sehr umgänglich und gesellig zu sein. Sie hat keine Erfahrung in auswärtigen Angelegenheiten. Eigentlich ist sie Bildungspolitikerin. Bis in ein Ministeramt hat sie es in ihrer Heimat nie geschafft.Zwei graue Novizen sollen künftig die EU leiten, gemeinsam mit dem Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso aus Portugal. Der ist auch recht blass und gegenüber den Mitgliedstaaten äußerst handzahm. Anfang Dezember tritt der EU-Reformvertrag von Lissabon in Kraft. Eigentlich erhofft sich die Union davon frischen Schwung und mehr Schlagkraft, unter anderem durch neue Posten mit neuen Kompetenzen. Jetzt stehen an der Spitze der Gemeinschaft drei Ritter von der traurigen Gestalt.Gleichwohl gibt es Leute in Europa, die mit den jüngsten Personalien sehr zufrieden sein dürften. Allen voran Kommissions-Chef Barroso. Die beiden Neulinge werden sich auf absehbare Zeit kaum als Konkurrenten profilieren können. Auch nicht als Gegengewichte im Gefüge der EU-Institutionen, so wie das von den Urhebern des Lissabon-Vertrags eigentlich gewünscht ist. Unter Blinden ist der Einäugige König. Barroso hat den Vorteil von fünf Jahren Amtserfahrung. Er verfügt über gute Kontakte in die Hauptstädte der EU. Selbst das müssen sich Van Rompuy und Ashton erst noch erarbeiten.Zufrieden sind bestimmt auch Angela Merkel, Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy und Großbritanniens Premier Gordon Brown. Trotz des Lissabon-Vertrags werden die großen Mitgliedsländer auf absehbare Zeit die wahren Herren der Gemeinschaft bleiben. Wenn sie gnädig sind und es die Umstände erfordern, nehmen sie noch die Italiener mit hinzu. Kein Barroso, kein Van Rompuy und keine Ashton wird sich trauen, die Großen herauszufordern. Niemand wird den mächtigen Staatslenkern die Show stehlen in Europa und dem Rest der Welt. Die Brüsseler Amtsträger wissen zu genau, wem sie ihre Karrieren zu verdanken haben.Dabei gab es andere Kandidaten mit anderem Kaliber für die neuen Spitzen-Jobs. Persönlichkeiten wie Tony Blair oder Jean-Claude Juncker hätten sich in der Funktion des EU-Ratspräsidenten als primus inter pares gesehen und nicht als Generalsekretär der Mitgliedstaaten. Und jemand wie der Italiener Massimo D'Alema oder der Spanier Miguel Angel Moratinos wäre vom ersten Tag an ein selbstbewusster europäischer Außenminister gewesen und kein Lehrling auf diplomatischem Parkett.Überhaupt, die neue Außenbeauftragte: Die Nominierung Catherine Ashtons unterstreicht, in welch desolatem Zustand sich inzwischen die Sozialdemokratie in Europa befindet. Die Parteienfamilie stellt nur noch in wenigen Staaten die Regierung. Folglich wird ihre Personaldecke immer dünner. Sind wie jetzt internationale Spitzenposten zu vergeben, fehlt es an überzeugenden Kandidaten mit Sachkenntnis und Erfahrung. Noch schwieriger wird es, wenn die Sozialdemokraten gezielt eine Frau auf den Schild heben wollen. Das ist an sich ja sehr lobenswert. Die Personalie Ashton allerdings wird nicht dadurch besser, dass eine Frau zum Zuge gekommen ist.Baroness Ashton soll das Amt des EU-Chefdiplomaten vom Spanier Javier Solana übernehmen. Der war früher Außenminister seines Landes und Nato-Generalsekretär. Er war schon ein Hauptdarsteller in Europa, bevor er sein Büro im Brüsseler Europaviertel bezog. Hält man sich das vor Augen, wird vollends klar, was die Staats- und Regierungschefs der Union jetzt antun. Die EU braucht starke Leute. Sie bekommt das letzte Aufgebot.------------------------------Zwei graue Novizen sollen künftig die EU leiten, gemeinsam mit dem Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso aus Portugal.

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