Juncker rät Iren von zweitem Referendum ab

BRÜSSEL. Mitte Juni stürzten die Iren die gesamte EU in eine Krise, als sie beim Referendum zum Reformvertrag von Lissabon Nein sagten. Wie groß die Verzweiflung der Partner inzwischen ist, machte gestern Luxemburgs Premier Jean-Claude Juncker deutlich. Er glaube nicht, dass der Vertrag noch vor 2010 in Kraft treten könne, sagte Juncker bei einer Veranstaltung in Brüssel. Die Europawahlen Mitte kommenden Jahres würden bestimmt noch nach den alten Regeln abgehalten. Juncker sagte auch: "Wenn ich der irische Premierminister wäre, würde ich in den nächsten Monaten kein Referendum abhalten." Derartiges war in EU-Kreisen bisher nur hinter vorgehaltener Hand zu hören.Eigentlich soll alles besser und schlanker werden mit dem neuen Vertrag: weniger Abgeordnete im EU-Parlament, mehr Mitwirkungsrechte der Volksvertretung, schnellere Entscheidungen im Ministerrat und mittelfristig auch weniger EU-Kommissare. Doch der Vertrag kann nur in Kraft treten, wenn alle 27 Mitgliedstaaten zugestimmt haben. Unmittelbar nach dem Nein der Iren hofften noch einige Strategen, dass bis zu den Europawahlen ein zweites Referendum abgehalten werden könnte. Doch Irland steckt in einer Rezession. Die Erfolgsaussichten wären bescheiden.Die Staats- und Regierungschefs der EU wollen bei ihrem Gipfeltreffen Mitte Oktober darüber beraten, wie man den Iren doch noch ein "Ja" schmackhaft machen kann. Sie werden viel Fantasie brauchen.