Es gibt Sätze, die ein Berufsleben beenden können. Kay-Achim Schönbach hat das im Januar 2022 in Neu-Delhi am eigenen Leib erfahren: Wenige Bemerkungen über Respekt gegenüber Russland und Wladimir Putin – und der damalige Inspekteur der Marine war seinen Posten los. Knapp vier Jahre später, mit Krieg in der Ukraine, einer Nato-Ostflanke in Habachtstellung und einem multinationalen Marinehauptquartier der Nato in Rostock, das Moskau als Vertragsbruch geißelt, bekommt jeder dieser Sätze ein neues Gewicht. Grund genug, mit dem Vizeadmiral a.D. ausführlich zu sprechen – über das CTF Baltic, den Zwei-plus-Vier-Vertrag, die Versäumnisse deutscher Russlandpolitik und die Frage, was ein pensionierter Admiral heute klar benennen kann, was ein aktiver niemals dürfte.

„Chance vertan“ – Rückblick auf 2022

Herr Schönbach, Sie selbst mussten 2022 als Inspekteur der Marine zurücktreten, nachdem Sie öffentlich für mehr diplomatische Augenhöhe gegenüber Russland plädiert hatten. Mit knapp vier Jahren Abstand und Blick auf die heutige sicherheitspolitische Lage in der Ostsee: Würden Sie Ihre damaligen Einschätzungen heute anders formulieren?

Nein. Man darf nicht vergessen: Meine Aussagen erfolgten vor dem Kriegsausbruch und waren die Antwort auf die Frage, wie man einen Krieg in der Ukraine verhindern bzw. die Beziehungen mit der Russischen Föderation so gestalten könnte, um die verschiedenen Konfliktfelder auszugleichen. Das absurde Framing, mich zum über Nacht radikalisierten Russlandunterstützer zu stempeln, den man besser aus der Bundeswehr entfernte, stand im krassen Widerspruch zu allem, was ich bis dato zu Russland gesagt hatte. Das wussten auch meine Vorgesetzten. Wenige Jahre zuvor, als spätere Bundesministerinnen noch Trampolin gesprungen sind, habe ich im deutschen Fernsehen auf die Bedrohung durch die stärker werdende russische Marine, insbesondere in der Ostsee, aufmerksam gemacht und vor ihr gewarnt. Aber sei’s drum.

Das Nichtrespektieren, dass die Russische Föderation eigene Vorstellungen zu einer Sicherheitsarchitektur an ihrer Westgrenze haben dürfte, hat mit dazu beigetragen, dass wir nun seit vier Jahren Krieg in der Ukraine haben. Es ging hier um Respekt, nicht um Akzeptanz der russischen Sichtweise. Intensive Verhandlungen weit im Vorfeld, sekundiert durch den revitalisierten Nato-Russland-Rat, unterstützt durch international anerkannte Persönlichkeiten aus Diplomatie und Staatsführungen, hätten Wege aus dem Dilemma auftun können. Chance vertan.

Was ein Admiral a.D. sagen darf

Sie haben sich seit Ihrem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst mehrfach öffentlich zu sicherheits- und marinepolitischen Fragen geäußert und genießen heute eine Freiheit, die Sie als Inspekteur der Marine nicht hatten. Gibt es Punkte zum Themenkomplex CTF Baltic, Zwei-plus-Vier-Vertrag und deutsch-russisches Verhältnis, die Sie heute klar benennen können – die Sie im Amt aber so nicht hätten sagen dürfen?

Zum CTF Baltic und zum Zwei-plus-Vier-Vertrag gibt es meinerseits nicht viel zu sagen. Ich habe Ersteres kurz begleiten können und halte Aufstellung und Ausrichtung auch für richtig. Der Zwei-plus-Vier-Vertrag steht, und ich denke, dass die meisten Kritikpunkte an ihm und seiner Umsetzung durch die deutsche Seite nicht wirklich zu beanstanden sind. Gerade die Bundesrepublik ist sich mehr als andere Länder dem alten Grundsatz „pacta sunt servanda“ verpflichtet.

Ich habe seinerzeit etwas zum Verhältnis zu Russland gesagt, und das führte zum Ende meines militärischen Berufslebens. Und auch wenn ich bei genauem Hinsehen nur zwei, drei Binsenweisheiten von mir gegeben hatte, wurde laut Skandal gerufen. Heute haben sich meine Aussagen längst als richtig erwiesen und werden von vielen Seiten geteilt.

Wir werden Frieden und Stabilität in Europa nur mit und nicht gegen Russland erreichen können. Dieses so oft geäußerte Mantra wird auch durch den Krieg in der Ukraine nicht weniger bedeutsam. Mit Blick auf diesen Konflikt, der nicht der unsere ist, beschleicht mich die Sorge, dass Deutschland und die Europäische Union über das selbstverständliche Maß einer Unterstützung für ein angegriffenes Land gemäß der Charta der Vereinten Nationen weit hinausgehen und schlafwandlerisch in die Rolle einer Kriegspartei rutschen könnten.

Ein anderes Mantra deutscher Außen- und Sicherheitspolitik war stets die Aussage, dieser oder jener Konflikt sei militärisch nicht zu lösen. Nur in der Ukraine verschließt man sich kategorisch der Diplomatie. Über die Jahrzehnte nach dem Zweiten Weltkrieg konnten Deutschland und Sowjetunion/Russland wieder zueinanderfinden. Etwas, das nach den fürchterlichen Gräueln, die im deutschen Namen auf russischem Boden verübt wurden, an ein Wunder grenzte. Und jetzt wird diese Errungenschaft so leichtfertig, vor allem mit Moralismus und heiligem Zorn von deutscher Seite, verspielt. Das soll und darf das russische Unrecht dieses Krieges in keiner Weise verschleiern, aber gerade Deutschland als ehemalige Diplomatie- und Friedensmacht hätte hier eine wichtige Rolle zu spielen. Aber sicher nicht die des Scharfmachers. Man kann nur hoffen, dass auf allen Seiten keine roten Linien überschritten werden, die unsere Länder ins Unglück stürzen.

Bündnistreue, nationale Interessen und ein abgerissener Draht nach Moskau

Die Bundeswehr ist über CTF Baltic, die Brigade Litauen und zahlreiche weitere Verpflichtungen so tief in die Nato-Ostflanke eingebunden wie nie zuvor. Wo sehen Sie heute – aus der Distanz Ihrer früheren Verantwortung – den Spielraum deutscher Marinepolitik zwischen Bündnistreue gegenüber der Nato, eigenständiger nationaler Interessenwahrung und dem fortbestehenden Erfordernis, mit Russland in geregelten Kommunikationskanälen zu bleiben?

Ehrlich gesagt, auch wenn man das ungern zugeben mag, es gab nie wirklich großen Spielraum deutscher Marinepolitik. Insbesondere nicht jene, die durch einen Inspekteur gestaltet werden konnte. Vor dem Hintergrund einer immer kleiner werdenden Deutschen Marine fehlten schlichtweg die Mittel, um einen gewissen freien Raum auch zu „bespielen“. Die Bündnistreue zeigte sich insbesondere in unserer steten Bereitschaft, die „Ständigen Einsatzverbände der Nato“ mit Schiffen und Booten zu bestücken. Dies war in den vergangenen Jahren ein Fehler, weil zunehmend nur in den großen nationalen Trägerverbänden der Alliierten die „Skills“ trainiert werden konnten, die eine kampfkräftige Marine braucht. Aber die Bereitschaft in der Führungsebene in Berlin, hier umzusteuern, war leider zu wenig ausgeprägt.

Mit Russland und seiner Flotte sind die Kanäle, zumindest die der Marine, vollends unterbrochen. Etwas, was es noch nicht einmal zur Hochzeit des Kalten Krieges gab, und man könnte bei einigen den Eindruck gewinnen, man sei auch noch stolz darauf.

Entscheidend ist, deutsche Interessen, hier vorrangig die maritimen, zu identifizieren, zu analysieren und mit Blick auf Rüstung, Ausbildung und Einsatzfahrten entsprechend auszurichten. Deutschland als dritt- oder viertgrößte Wirtschaftsmacht mit Gestaltungsanspruch muss hier mehr tun. Dann lassen sich auch wieder Spielräume finden, in denen Deutschland maritim wirken kann.

„Rüsten und Reden“ – ein Gegenentwurf für die Ostsee

Wenn Sie heute die Aufgabe hätten, die maritime Nato-Präsenz in der Ostsee neu zu konzipieren: Wie sähe eine sicherheitspolitisch wirksame, zugleich aber völkerrechtlich unbedenkliche und deeskalierend wirkende Architektur aus?

Dadurch, dass die Nato-Staaten in einer zunehmend einem Bündnis ähnelnden Partnerschaft mit der Ukraine agieren, ist die Mitwirkung der Russischen Föderation an einer gemeinsamen Sicherheitsarchitektur im Ostseeraum, dem ehemals so ausgerufenen „Meer des Friedens“, aktuell unmöglich. Gegebenenfalls wird es nach einem Friedensschluss in der Zukunft möglich werden.

„Strategisch“, wenn man die „überschwemmte Wiese“ der Ostsee als strategischen Raum begreifen will, befinden wir uns in der Nato in einer hervorragenden Lage. Die Ostsee ist ein Nato-Binnenmeer geworden. Russland ist mit seinen Möglichkeiten im Finnischen Meerbusen und dem kleinen Küstenabschnitt des nördlichen ehemaligen Ostpreußens stark limitiert und könnte im Ernstfall nur eingeschränkt im Raum wirken.

Taktisch-operativ müsste es meines Erachtens das Ziel sein, ausgehend von einer sich verschärfenden Lage mit Russland, mit kleinen, schnellen Einheiten, Fahrzeugen mit Minenlegefähigkeit, hoher Präsenz von eigenen Luftfahrzeugen und den mittlerweile alles beherrschenden Drohnen, seien sie nun fliegend, seegehend oder submarin, dem möglichen Gegner die Nutzung des Ostseeraumes zu verwehren. Während meiner aktiven Zeit hatte ich dazu, zusammen mit meinem polnischen und schwedischen Kameraden, Überlegungen zur Wirksamkeit mobiler Selbstfahrlafetten mit Anti-Schiffs-Flugkörpern an Land angestellt. Entsprechend muss entwickelt, gerüstet, stationiert, aber auch entsprechend kommuniziert werden.

Und auch wenn man sich das nur schwerlich vorstellen mag und jede Rüstung verteufelt, es geht hier um Abschreckung. Rüsten und Reden. Klingt banal, ist aber der Geist des Nato-Doppelbeschlusses, und der hat funktioniert.

Und darüber gespannt wäre ein Konsultationsmechanismus. Sicherheitspolitisch müsste dieser über die Hauptstädte und Brüssel abgedeckt sein. Militärisch könnte dieser im Hauptquartier in Rostock verortet sein, an dem man sich regelmäßig, gar mit einer Vertretung der russischen Streitkräfte, über die Lage austauscht, frühzeitig Missverständnisse identifiziert und Probleme ausräumt.

Man mag einwenden, das sei alles recht naiv, aber es gibt keine wirkliche Alternative zur Diplomatie.

Streitfall Zwei-plus-Vier-Vertrag: Kontingente oder Einzelpersonen?

Der Wortlaut von Artikel 5 Absatz 3 des Zwei-plus-Vier-Vertrages spricht ohne Differenzierung von „ausländischen Streitkräften“, die auf dem Gebiet der ehemaligen DDR weder stationiert noch dorthin verlegt werden dürfen. Warum fallen aus Ihrer Sicht 60 dauerhaft in Rostock diensttuende Nato-Offiziere im Rahmen von CTF Baltic aus zwölf Nationen nicht – oder eben doch – unter diesen Begriff?

Ich kann an dieser Stelle nur als Nichtjurist antworten, obgleich ich mich selbstverständlich als Inspekteur der Marine und eigentlich auch schon davor als Verantwortlicher für Militärpolitik im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) mit dieser Frage zu beschäftigen hatte.

Das CTF Baltic, wo die von Ihnen angesprochenen Nato-Offiziere verwendet werden, befindet sich in der Liegenschaft des Marinekommandos am Standort in Rostock. Es klingt zwar nach Nato, ist aber eine deutsche Dienststelle. Die herrschende Lesart, die auch ich mir zu eigen mache, ist, dass die Entsendung von Verbindungspersonal ausländischer Streitkräfte in ein deutsches Kommando nicht die Verpflichtung nach dem oben genannten Artikel des Zwei-plus-Vier-Vertrages unterläuft.

Dem Geist nach und auch nach dem seinerzeitigen Verständnis bei der Vertragsschließung sollte eine Stationierung von ausländischen Kontingenten, gemeint waren vor allem Nato-Streitkräfte, auf dem Boden des Beitrittsgebietes (ehemals DDR) untersagt werden. Kontingente wären dann ganze Einheiten. Einzelpersonen, wie die besagten Verbindungsoffiziere im Marinekommando, aber auch solche Soldaten beim Operativen Führungskommando in Schwielowsee/Potsdam fallen nicht darunter.

„Eher Semantik“ – die schwedische Lesart

Die schwedische Marine spricht in ihrer eigenen Pressemitteilung vom 6. Oktober 2024 ausdrücklich davon, dass ihre Offiziere in Rostock „stationiert“ werden. Wie bewerten Sie die Diskrepanz zwischen dieser Selbstbeschreibung der Entsendestaaten und der Position des BMVg, es handele sich lediglich um „Austausch- und Verbindungsbeamte“?

Der Begriff „Stationierung“ fällt in der Tat. Mit der Stationierung ist hier auch die Entsendung schwedischer Soldaten in einen deutschen Stab mit ausländischen Mitgliedern gemeint. Dennoch, auch wenn die Wortwahl hier irreführend sein könnte, die Entsendung von Verbindungspersonal der schwedischen Streitkräfte in Form von Einzelpersonal durchbricht meines Erachtens nicht den Charakter und das deutsche Verständnis des oben genannten Artikels des Vertrages. Insofern folgt die Reaktion des BMVg dem bereits beschriebenen Narrativ. Ich halte dies in diesem Fall eher für Semantik.

Rechtsgrundlage und Status der nach Rostock entsandten Nato-Offiziere

Das Nato-Truppenstatut und der Aufenthaltsvertrag von 1954 gelten ausweislich des Einigungsvertrages in Mecklenburg-Vorpommern nicht. Auf welcher konkreten Rechtsgrundlage agieren die ausländischen Offiziere im CTF Baltic Ihrer Einschätzung nach – und wie sind sie statusrechtlich überhaupt abgesichert?

Die Bundesregierung hatte bereits dazu in einer früheren Anfrage seitens einer Fraktion im Deutschen Bundestag geantwortet, dass dies auf der Grundlage völkerrechtlicher Verträge und im Einklang mit bilateralen Abkommen geschieht. Das bedeutet zum Beispiel, dass diese entsendeten Offiziere dem deutschen Kommandeur für die Dauer ihrer Verwendung im Stab unterstellt sind. Auch sind sie den deutschen Regelungen im Kommando unterworfen, bleiben aber disziplinarisch ihren nationalen vorgesetzten Dienststellen unterstellt.

Moskaus Vorwurf: „Störfeuer“ oder ernstzunehmender Einwand?

Russland als eine der vier Siegermächte und Mitunterzeichner des Zwei-plus-Vier-Vertrages hat die Errichtung des CTF Baltic als „eklatanten Verstoß gegen Buchstaben und Geist“ des Vertrages gewertet. Eine völkerrechtliche Vereinbarung kann nicht einseitig umgedeutet werden – wie bewerten Sie diese Position einer Vertragspartei?

Nun, das Errichten des CTF Baltic als deutsche Dienststelle widerspricht in keiner Weise den Buchstaben oder dem Geist des Zwei-plus-Vier-Vertrages. Ganz im Gegenteil, denn der Vertrag erlaubt explizit die Stationierung und Einrichtung von Kommandostellen deutscher Streitkräfte, sprich: der Bundeswehr, auf dem Boden des Beitrittsgebietes. Das halte ich dann persönlich für das übliche „Störfeuer“. Als wir noch besseren Kontakt zu russischen Stellen hatten, waren solche Aspekte nie Thema gewesen. Die bereits angesprochene Einbindung von ausländischen Offizieren als Einzelpersonal in eine deutsche Dienststelle ist, wie oben deutlich gemacht, unproblematisch.

Warum ausgerechnet Rostock?

Mit Kiel, Gdynia, Karlskrona, Korsør oder Kopenhagen hätten zahlreiche völkerrechtlich unbedenkliche Alternativstandorte zur Verfügung gestanden. Warum fiel die Entscheidung Ihrer Einschätzung nach ausgerechnet auf Rostock – also auf das einzige Areal im gesamten Ostseeraum, das einer besonderen völkerrechtlichen Schutzbestimmung unterliegt?

Die Bundesrepublik Deutschland unterhielt und unterhält noch immer die größte Nato-Marine in der Ostsee. Das Marinekommando ist über die Ausbaustufen der vergangenen Jahre zu einer hochmodernen Einrichtung geworden und bot sich als beste Option für ein solches Kommando an. Zudem waren die Entscheidungen zur Einrichtung des Kommandos bereits gefallen und die infrastrukturellen Schritte in die Wege geleitet, als beispielsweise Schweden und Finnland sich entschieden, der Nato beizutreten. Deutschland hat damit einen gewissen Anspruch deutlich gemacht, den ich auch unterstütze.

Zudem kann ich die besondere völkerrechtliche Schutzbestimmung hier nicht erkennen bzw. daraus ableiten, warum ein solches Kommando von deutscher Seite nicht betrieben werden könnte oder sollte.

Geografie oder Geltungsanspruch?

Minister Pistorius hat die Standortwahl mit der „zentralen geografischen Lage“ Rostocks begründet. Welche militärisch-operativen Vorteile bietet Rostock aus Ihrer fachlichen Perspektive gegenüber Gdynia oder Kopenhagen konkret – und wie schwer wiegt dieses Argument gegenüber den absehbaren politischen Verwerfungen?

Es ist korrekt, Rostock liegt vergleichsweise zentral. Gegen Gdynia und Kopenhagen sprachen die vergleichsweise kleinen Seestreitkräfte und die Lage im Operationsraum. Kopenhagen liegt zu weit im Westen, etwas, was auch gegen Kiel gesprochen hätte. Gdynia fehlte meines Erachtens die Anbindung ans Hinterland und die Nähe zu Russland.

Aber ich denke, man sollte hier nicht um den heißen Brei herumreden. Es ging um die deutsche Demonstration von Führung und Führungsstärke und den eben genannten Anspruch, im Ostseeraum Nato-seitig den Weg vorzugeben.