Martin Matz, haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus, hat ein neues Betätigungsfeld gefunden. Nach der breit angelegten Initiative zur Rettung des Sandmännchens setzt sich Matz nun für die Berliner Einheitsfeier am 3. Oktober ein, die, so berichtete die Berliner Zeitung am Freitag, mangels Sponsoren nicht stattfinden wird. Geht nicht, findet Martin Matz - Berlin ohne die Einheitsparty sei wie Lokalfernsehen ohne Sandmännchen. Zufällig entdeckte Matz, Mitglied im Hauptausschuss, ein paar noch nicht ausgegebene Euro im Berliner Haushalt, genauer gesagt in Titel 53102, auch geführt unter dem Namen "Berlin-Information". Das Geld aus diesem Topf fließt in der Regel in die Öffentlichkeitsarbeit des Landes. Doch bei Titel 53102 steht in einer Liste, die im August dem Hauptausschuss vorgelegt wurde, unter "Verfügbares Soll": 470 000 Euro, bei "Festlegung" 429 607,84 Euro und bei "Verfügbare Mittel" die Zahl 40 392,16 Euro. Also könne doch von diesen "verfügbaren Mitteln" flugs eine Party finanziert werden, dachte sich Martin Matz. "Es ergibt für Berlin kein gutes Bild, wenn erst das Fest stattfinden soll und dann ausfällt. Ich möchte, dass der Senat zumindest reinguckt in diesen Etat", sagt Martin Matz. Klaus-Dieter Fischer, Chef vom Dienst beim Presse- und Informationsamt des Landes Berlin, bestätigt zwar die von Matz genannten Zahlen. Aber von der für dieses Jahr unter 53102 veranschlagten Summe sei "kein müder Cent" übrig. "Alle Mittel sind gebunden", sagt Fischer. Auch die als "verfügbar" ausgezeichneten Euro. Zu denken, dass man mitten im Jahr noch ein paar Euro abzwacken kann, sei "gewollt naiv" von Herrn Matz, sagt Fischer.Iris Spranger, haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, beschwert sich über Matz "pauschale Vorschläge". "Wenn man am Anfang des Jahres einen Haushalt aufstellt, dann plant man jeden einzelnen Posten. Wie Herr Matz handelt man nicht in der Haushaltspolitik." Oliver Schruoffeneger, Haushaltsexperte der Grünen, findet, es sei eh zu spät zum Umsteuern. "Wenn man erst drei Tage vorher mit der Planung anfängt, wird das nur noch peinlicher, als wenn man es ganz ausfallen lässt." Und auch Nicolas Zimmer, CDU-Fraktionsvorsitzender, hält es für keine gute Idee, dass das Land Berlin für alles einspringen soll. Vielmehr würde er es begrüßen, wenn Berliner Unternehmer das Fest retten würden. "Das wäre doch echtes bürgerschaftliches Engagement." Vielleicht war man da einfach nicht deutlich genug. Denn der Sprecher des Energiekonzerns Vattenfall, Johannes Altmeppen, sagte gestern der Berliner Zeitung: "Wenn man uns fragen würde, könnten wir uns vorstellen, die jährlichen Einheitsfeiern zu unterstützen." (uck.)
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