Feine Freunde

Es ist erstaunlich, was der palästinensische Präsident Abbas mit der Bildung einer Notstandsregierung ausgelöst hat. Plötzlich steckt alle Welt voller Tatendrang und zeigt ungetrübten Optimismus. Die EU will Israel drängen, die den Palästinensern zustehenden Steuereinnahmen zu überweisen. Dazu sei Israel angeblich ohnehin bereit, um die neue Regierung zu stützen und um eine humanitäre Katastrophe im Gazastreifen abzuwenden. (Die es bereits gibt, das aber nur ganz nebenbei.) Außerdem wollen die Europäer der Bevölkerung im Gazastreifen helfen, man suche allerdings noch nach einem geeigneten Mechanismus. Israels Premier Olmert redet sogar von neuen Chancen für ein Friedensabkommen.Politiker und auch Medien schauen selten zurück. Das überlassen sie den Historikern. Aber in diesem Fall sollte man sich doch erinnern, was dem Bruderkrieg, der Notstandsregierung und dem aktuellen Aktionismus vorausging. Als Mahmud Abbas nach dem Tod von Yassir Arafat Präsident wurde, ließ man ihn politisch und wirtschaftlich regelrecht verhungern. Es wurden sogenannte "benchmarks" gesetzt: Für die Erfüllung bestimmter Vorgaben wurden den Palästinensern vage Versprechungen gemacht. Der israelische Abzug aus Gaza änderte an der Lage in dem übervölkerten Streifen nicht viel. Israel behielt die Kontrolle zu Lande, zu Wasser und der Luft. Die Wärter hatten das Gefängnis verlassen, sich dafür aber am Tor postiert.Bei den Wahlen im Januar 2006 schlug die Hamas dann Kapital aus der sozialen und wirtschaftlichen Misere. Es waren die Funktionäre und Milizen der Fatah, die den Verlust ihrer Posten, der Macht und der Pfründen, nicht akzeptieren wollten - und mit dem Segen des Fatah-Mannes Abbas gegen die Hamas vorgingen. Die Parlamentswahl war zwar fair und demokratisch verlaufen, nur hatten leider die Palästinenser ihre Stimme den Falschen gegeben. Weil man schlecht eine Neuwahl fordern konnte, etikettierten die EU und die USA ihren Boykott mit der "benchmark", dass die Hamas erst Israel anerkennen müsse, bevor man kooperieren wolle. Fest wurden dann Augen und Ohren zugehalten: Weder wurden die internen Debatten innerhalb der Hamas zu dieser Frage registriert, noch dass deren einseitig erklärter Waffenstillstand über Monate gehalten hatte. Ein in der New York Times veröffentlichtes Kompromissangebot der Hamas wurde genauso übersehen wie die Feststellung von Premier Olmert, dass Israel es eigentlich gar nicht nötig habe, sich seine Existenz durch die Hamas bestätigen zu lassen. Der palästinensische Bruderkrieg ging unterdes - nur unterbrochen durch die saudische Vermittlung und die kurzlebige Einheitsregierung - unvermindert weiter.Das Ergebnis scheint, betrachtet man jetzt die Reaktionen Israels und der EU, geradezu fantastisch: Es gibt wieder eine Fatah-Regierung, man kann über Friedensabkommen reden und - sollte ein Mechanismus gefunden werden - den armen, Not leidenenden Gazianern helfen.Die Realität sieht leider völlig anders und ziemlich furchterregend aus: Die Palästinensergebiete sind endgültig zweigeteilt. Wohin soll ein von Olmert angekündigtes Friedensabkommen führen, wo soll ein palästinensischer Staat entstehen? Was nützt eine Notstandsregierung, was ein mit ihr geschlossenes Abkommen, wenn Regierung wie Vertrag doch nur von Fatah-Anhängern anerkannt würde? Zudem: Abbas dürfte ob seiner Rolle in den letzten Monaten kaum an Popularität gewonnen haben. Wieso sollte er jetzt durchsetzen können,was er bisher nicht durchsetzen konnte? Und was ist mit der Fatah, auf die er sich stützt? Bei deren Politikern handelt es sich um den gleichen machtgierigen und korrupten Haufen wie zuvor. Und die Fatah-Milizen kommen auch nicht besser weg. Man kann den Palästinensern einiges vorwerfen, zum Beispiel, dass sie die Hamas wählten, dass sie fatalerweise auf Gewalt setzten, als es mit den Verhandlungen partout nicht weiter- ging, dass Selbstkritik nicht ihre Stärke ist. Aber dumm oder blind sind sie nicht. Sie erkennen durchaus, welchen Anteil die Fatah an den Kämpfen hatte und worum es dabei ging. Die Fatah wird diesen Ansehensverlust wettmachen und ihren Ruf als Befreiungsbewegung reparieren wollen - indem sie Raketen auf Israel schießt. Angeblich aber sollten doch alle Maßnahmen der USA und der EU nur Israels Sicherheit dienen. Mehr als seine Feinde, so muss man angesichts dieses Unglücks feststellen, muss Israel offenbar seine Freunde fürchten.------------------------------Die Fatah wird den gegenwärtigen Ansehensverlust wettmachen und ihren Ruf als Befreiungsbewegung reparieren wollen - indem sie Raketen auf Israel schießt.