Fraktionen wollen Geschäftsordnung ändern

Parlament soll schon ab elf Uhr tagen

Christine Richter
2 Min

Im Parlament ist selten vor 22 oder 23 Uhr Schluss. Die Sitzungen des Abgeordnetenhauses ziehen sich meist bis in den späten Abend hin. Doch dies soll sich im kommenden Januar ändern, kündigen die Fraktionen an. Deren Geschäftsführer beraten zurzeit darüber, wie die Geschäftsordnung umgestaltet werden müsste, damit Plenarsitzungen lebhafter und interessanter werden. "Wir sind uns weitgehend einig", sagte der Geschäftsführer der Grünen, Reiner Felsberg, am Dienstag. Die Sitzungen des Abgeordnetenhauses sollen donnerstags künftig um elf Uhr beginnen und spätestens um 19 oder 20 Uhr enden. Es müsse noch eine Regelung gefunden werden, die das Recht der Abgeordneten auf Redezeit wahrt, aber zugleich verbindlich ein Ende der Parlamentssitzung festlegt, so Felsberg. Außerdem wollen die Fraktionen, dass die spontane Fragestunde zum festen Bestandteil jeder Sitzung wird. Bei diesem Tagesordnungspunkt dürfen die Abgeordneten die Senatoren zu allen Themen fragen - ohne dass die Frage vorher schriftlich vorgelegt werden muss. Aus Zeitgründen fällt die "spontane Fragestunde" oft aus. Darüber hinaus soll die "Aktuelle Stunde" wieder auf 60 Minuten begrenzt werden. Weil die Vertreter der fünf Fraktionen bislang zehn bis 15 Minuten reden dürfen und der zuständige Senator meist länger antwortet, dauert die "Aktuelle Stunde" nicht selten anderthalb Stunden. "Das wollen wir wieder ändern", kündigte der Grünen-Geschäftsführer an. Wenn alles glatt geht, werden die Sitzungen im Preußischen Landtag schon von Januar 2003 an lebendiger sein. (cri.)

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