Demokratie in Gefahr? Wie Macrons Medienlabel die Pressefreiheit in Frankreich einschränken könnte

Man muss kein Fan von J.D. Vance sein, um anzuerkennen, dass er mit seiner historischen Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz zu Beginn dieses Jahres einen wunden Punkt getroffen hat. Der amerikanische Vizepräsident warf den Europäern Defizite bei Demokratie und Meinungsfreiheit vor. Ein Vorwurf, der sich derzeit erstaunlich deutlich bestätigt.

So einigten sich die Vertreter der EU-Mitgliedstaaten in dieser Woche auf die Einführung der sogenannten Chatkontrolle. Mit dem neuen Gesetz sollen digitale Unternehmen dazu verpflichtet werden können, die Verbreitung von Material über sexuellen Missbrauch von Kindern sowie die Anwerbung von Minderjährigen zu verhindern. Kritiker warnen jedoch vor Massenüberwachung und sehen die Privatsphäre und Grundrechte in Gefahr.