Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist formal intakt und praktisch beschädigt. Nicht durch Verbote, sondern durch Vorsicht. Nicht immer durch Zensur, sondern durch das diffuse Gefühl, dass richtige Worte falsche Folgen haben können. Wer heute öffentlich spricht, wägt ab. Wer zuspitzt, rechnet mit Konsequenzen und im schlimmsten Fall mit einer Hausdurchsuchung. Wer provoziert, weiß: Der Raum des Sagbaren ist kein rechtsfreier, sondern ein vermessener.
Meinungsfreiheit
Zwischen Moral und Meldestelle: Frei reden? In Deutschland lieber nicht
Der Fall Norbert Bolz, die Debatte um Roger Köppel und die Freiheitsrhetorik von Hessens Ministerpräsident Boris Rhein zeigen: Meinungsfreiheit ist auf ein Bekenntnis ohne Folgen reduziert.
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