Für aufwändiges Verfahren neun Termine vorgeschlagen

Gericht will ab Februar über BBI verhandeln

Jürgen Schwenkenbecher
2 Min

SCHÖNEFELD. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird möglicherweise früher als erwartet über den Bau des Flughafens Berlin Brandenburg International (BBI) entscheiden. Nach Informationen der Berliner Zeitung möchte das Gericht bereits Anfang Februar 2006 mit der mündlichen Verhandlung beginnen. Experten gingen bislang von einem Termin frühestens im April aus. In dem bislang größten Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht geht es um die Klagen von rund 3 900 Betroffenen sowie mehrerer Anliegergemeinden gegen die Ausbaupläne.Dem Vorschlag zufolge sollen die ersten drei Verhandlungstage vom 7. bis zum 9. Februar 2006 stattfinden. Weitere dreitägige Runden sind ab 14. sowie 21. Februar geplant. Allerdings geht das Gericht davon aus, dass aus heutiger Sicht höchstens sechs Verhandlungstage nötig werden. "Vorsorglich" werde jedoch eine längere Verfahrensdauer einkalkuliert, heißt es. Gerichtssprecherin Sibylle von Heimburg bestätigte am Montag auf Anfrage lediglich den geplanten Verhandlungsbeginn.Bis zum 12. September sollen sich jetzt die Beteiligten äußern. Das Infrastrukturministerium will die Termine akzeptieren. Mehrere Betroffenenanwälte haben sich bis jetzt noch nicht festgelegt. "Wir haben gewisse Zweifel, ob die Termine haltbar sind", sagte Wolfgang Baumann, der 2 400 Kläger vertritt.Nach eigenen Angaben will der zuständige 4. Senat voraussichtlich im ersten Halbjahr 2006 eine Entscheidung über verschiedene Musterklagen treffen. Im April dieses Jahres hatten die Richter in einem Eilverfahren Klagen mehrerer Anwohner stattgegeben und einen vorläufigen Baustopp verhängt.

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