Für Kranke und Kinder Sozialgeld

BLZ
2 Min

In einer kleinen Serie beantworten wir jeden Tag kompakt die wichtigsten Fragen rund um die Arbeitsmarktreform Hartz IV.---Erhalte ich Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfe, wenn ich nicht erwerbsfähig bin?Bisherige Sozialhilfeempfänger, die nicht erwerbsfähig sind, erhalten weiterhin Sozialhilfe vom Sozialamt. Die Hilfe heißt künftig Sozialgeld. Sie orientiert sich an den Sätzen für das Arbeitslosengeld II ohne Zuschläge. Im Vergleich zur bisherigen Sozialhilfe steigen die Zahlungen etwas an. Das ist Folge der Neuregelung bei den so genannten Einmalanschaffungen. Die Kosten für größere Anschaffungen wie Möbel und Kleidung werden nicht mehr einzeln abgerechnet, sondern pauschal in die Regelsätze eingerechnet.Wer gilt als "nicht erwerbsfähig"?Nicht erwerbsfähig ist, wer wegen Krankheit oder Behinderung gegenwärtig oder auf Dauer außerstande ist, mindestens drei Stunden täglich unter den Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes erwerbstätig zu sein. Eine Erwerbsfähigkeit kann nur durch amtsärztlich festgestellte Gründe ausgeschlossen werden. Wem die Erwerbstätigkeit nur vorübergehend nicht zuzumuten ist, etwa wegen der Erziehung eines Kindes unter drei Jahren, gilt als erwerbsfähig und fällt unter die Regelung des Arbeitslosengeldes II, nicht aber des Sozialgeldes.Auch Kinder, die mit Leistungsempfängern in einem Haushalt leben, erhalten Sozialgeld, bis zum 14. Lebensjahr beträgt es 60 Prozent der Regelleistung des Arbeitslosengeldes II, ab dem 15. Lebensjahr 80 Prozent. (BLZ)

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