Ganz normale Nachbarn

Das polnische Parlament hat eine Resolution verabschiedet und die Regierung des Landes hält sie für schädlich. Tatsächlich ist die Forderung nach Kriegsentschädigungen, die der Sejm in der letzten Woche in die Welt setzte, das haarsträubende Dokument eines radikal falsch verstandenen Patriotismus. Aber es wird ja nichts passieren. Jedenfalls so lange, wie diese Regierung in Warschau die Geschicke bestimmt. Doch schon deshalb kann und wird es wohl dabei eben nicht einfach sein Bewenden haben.Die Tage dieser polnischen Regierung sind gezählt. Selbst wenn sie die unmittelbar bevorstehende Vertrauensabstimmung überstehen sollte, gibt es in ein paar Monaten Neuwahlen. Man muss sich davor hüten, die öffentliche Meinung in Polen karikaturhaft zu vereinfachen. Aber fest steht, eine antideutsche Stimmung hat um sich gegriffen. Anders ist nicht zu erklären, warum kein einziger Abgeordneter es wagte, sich dem schwülstigen Pathos der Abstimmung zu entziehen und mit nüchternen Argumenten auf die Brunnenvergiftung hinzuweisen, die diese Sejm-Resolution enthält. Sie stimmt ein auf die Tonlage, die den bevorstehenden Wahlkampf quer durch alle Parteien bestimmen wird. Daran besteht kein Zweifel. Und das ist bestürzend.Antideutsche Stimmungen in Polen wie auch umgekehrt antipolnische Stimmungen in Deutschland waren latent die vergangenen Jahre immer noch da. Das Versöhnungsgerede hatte sie lediglich zugekleistert. Doch mindestens in den letzten 15 Jahren ließen sie sich nicht mehr politisch instrumentalisieren. Das ist jetzt anders geworden in Polen. Nicht irgendwelche Außenseiter, sondern niemand geringeres als das Parlament, der Souverän selbst hat sich an die Spitze der antideutschen Stimmungsmache gesetzt. Wie konnte es zwischen zwei Ländern, die sich auf dem Wege der Aussöhnung und Annäherung wähnten, so weit kommen? In Polen wird gern und nicht zu Unrecht darauf verwiesen, dass der Stein des Anstoßes in Deutschland lag. Das Konzept eines vom Bund der Vertriebenen getragenen Zentrums gegen Vertreibungen und vor allem die bevorstehenden Klagen der Polnischen Treuhand auf Rückgabe ehemals deutschen Eigentums haben zweifellos alte Ängste in unserem Nachbarland wieder aufleben lassen.Doch das allein erklärt nicht die Reaktion des Sejm und die beispiellose Eskalation der Spannungen zwischen beiden Ländern. Die polnischen Abgeordneten hätten, wenn sie gewollt hätten, ganz anders reagieren können als mit einer Retourkutsche. Mit Vertrauen nämlich: in die deutsche Politik, in der die Forderungen einer Preußischen Treuhand ausschließlich auf Ablehnung stoßen; vor allem aber in den polnischen Rechtsstaat, die polnischen Gerichte, die durchaus in der Lage sein werden, angemessen mit den Klagen einiger Weniger, einer verschwindend kleinen Randgruppe Uneinsichtiger aus Deutschland umzugehen. Stattdessen zogen es die Abgeordneten vor, das Misstrauen zu schüren. Und das ist unverantwortlich.Hier zu Lande werden wir noch lernen müssen, dass das Polen, das jetzt mit uns gemeinsam Mitglied der Nato und der Europäischen Union ist, ein ganz neuer Nachbar ist. Polen hat sein Ziel, die Anbindung an den Westen Europas, maßgeblich mit deutscher Hilfe erreicht. Dafür Dankbarkeit zu erwarten, ist jedoch völlig unangebracht. Dankbarkeit ist keine Kategorie der Politik, da geht es um Interessen. Schon im Jahre 1990 sprach der damalige polnische Außenminister Krzysztof Skubiszewski zum ersten Mal von einer deutsch-polnischen Interessengemeinschaft. Dieser Begriff klang optimistisch und zukunftsgewandt, also machte er schnell Karriere. Aber nicht erst jetzt stellt sich heraus, dass er viel zu oft formelhaft benutzt und viel zu wenig inhaltlich bestimmt wurde.Seit Polen in den westlichen Klub aufgenommen wurde, scheinen plötzlich und unerwartet die Interessenunterschiede das Verhältnis beider Länder zu dominieren. Die differierenden Auffassungen zum Irak-Krieg und zur Europäischen Verfassung sind nur zwei Beispiele. Über angebliches Steuerdumping oder die Höhe der Beiträge zum EU-Haushalt und vieles mehr stehen zahlreiche neue Auseinandersetzungen bevor. Sie werden schwierig, sie sind aber unausweichlich und in der Sache begründet. Umso wichtiger wäre es, sie unter allgemein guten klimatischen Bedingungen zu führen. Danach aber sieht es im Augenblick leider gar nicht aus.------------------------------.Seit Polen in den westlichen Klub aufgenommen wurde, dominieren plötzlich und unerwartet die Interessenunterschiede das Verhältnis beider Länder.----------------------------------.KORREKTUR // Im gestrigen Leitartikel war von Klagen der Polnischen Treuhand die Rede. Gemeint waren natürlich die der Preußischen Treuhand. (15.09.2004)