In Moskau findet ein seltsamer Gipfel statt. Es ist das Treffen zweier Präsidenten, deren Macht aus jeweils verschiedenen internen Gründen bedrohlich verfällt. Bill Clinton und Boris Jelzin werden nicht dazukommen, die ursprünglich geplante Tagesordnung Rüstungskontrolle, Kampf gegen den globalen Terrorismus und die Lösung regionaler Konflikte abzuhandeln. Rußlands akute Krise ist das dominierende Thema. Präsident Clinton sieht sich in Moskau nicht nur subjektiv in einer schwierigen Lage. Seine Position ist objektiv schwach. Was soll er versprechen außer "moralischem Beistand"? Noch mehr Geld, das ja doch nur irgendwo in dunklen Kanälen verschwindet? Was soll er fordern? Den Fortgang des Reformprozesses, freie Marktwirtschaft? Das wäre weltfremd. Die Alternative, vor der Rußland derzeit steht, heißt längst nicht mehr liberaler Reformkurs oder oligarchischer Kapitalismus. Die große Alternative lautet sehr viel elementarer: Sturz ins Chaos oder mühsame Stabilisierung.Gesetzt den Fall, daß wenigstens die Antwort darauf unstrittig ist: Von wem soll Clinton ein Stabilisierungsprogramm fordern? Der designierte Ministerpräsident Viktor Tschernomyrdin trifft in der Duma auf massiven Widerstand. Hinter den Namen seiner Minister steht das einschränkende Attribut "amtierend". Selbst als Informationsreise kommt Clintons Moskau-Besuch zu früh, um wirklich Klarheit zu gewinnen über die Kräfteverhältnisse, geschweige denn über Perspektiven. Noch ringen die Machtgruppierungen um einen Minimalkonsens zur Rettung Rußlands. Das wenigstens scheint immer noch das gemeinsame Ziel zu sein.Über den ersten Schritt sind sich die entscheidenden politischen Gruppierungen noch einig. Jelzin, aus gesundheitlichen Gründen erwiesenermaßen nur noch sehr eingeschränkt handlungsfähig, muß von seiner gewaltigen Macht einen erheblichen Teil abgeben. Doch jetzt tobt der Streit, wie dieses Erbe zu verteilen ist. Rußlands Schicksal wird entscheidend davon abhängen, ob die Vertreter der Regierung (also die Repräsentanten der Oligarchie), des kommunistisch dominierte Parlaments und der russischen Regionen nur über die Misere reden oder ob sie bereit sind, Verantwortung zu übernehmen und Macht zu teilen. Die Oligarchie müßte beginnen, wenigstens Ansätze eines sozialen Gewissens zu entwickeln; nicht aus philanthropischem Ansporn, der ist kaum zu erwarten, sondern im wohlverstandenen Eigeninteresse. Der Westen kann und will den Ausweg aus der Krise nicht finanzieren. Jetzt die Notenpresse anzuwerfen, wie manche vorschlagen, um das nötige Geld für die Auszahlung der Löhne und für erste Investitionen zu schöpfen, ist nicht einmal eine Scheinlösung. Die neuen Reichen Rußlands müssen die Kuh, die sie seit Jahren so schamlos melken, endlich wieder füttern, wenigstens einen Teil ihres Vermögens aus dem Ausland zurückholen und in die Zukunft des von ihnen ausgeplünderten Landes investieren.Ferner ist dringend geboten, daß die Kommunisten ihre bislang strikt destruktive Opposition aufgeben. Auch das wäre kein Akt reiner Selbstlosigkeit. Die von dieser Partei angestrebte Umverteilung des seit 1991 entstandenen Eigentums wäre nur mit nackter Gewalt durchzusetzen. Praktisch würde das nicht zur Stabilisierung Rußlands führen, sondern das Land noch tiefer in die politische und ökonomische Krise stürzen.Bleiben zuletzt die Regionen, deren Macht immer stärker wird. Auch ihnen kann der Zusammenhalt Rußlands letztlich nicht gleichgültig sein, selbst wenn die Reichsten von ihnen vielleicht allein und mit völliger Souveränität wie einige der ehemaligen Sowjetrepubliken besser lebensfähig wären. Doch die Aufgabe der nationalen Identität wäre ein Kulturschock, den das russische Volk im Augenblick nicht auch noch widerstandslos verkraften würde.Wenn alle an der Macht in Rußland Interessierten den Bürgerkrieg vermeiden und ihre eigenen Positionen sichern wollen, sind sie zum Kompromiß gezwungen. Daß dies noch nicht im ersten Anlauf gelingt, sollte niemanden zu sehr nervös machen. Noch immer versucht jede Gruppe, für eine Einbindung in die Verantwortung sowenig wie möglich zu geben und soviel wie möglich zu bekommen.
Ihre Meinung ist uns wichtig. Senden Sie uns Ihr Feedback zu diesem Artikel an: [email protected]