Der gemeinsame Gefängnisneubau von Sachsen und Thüringen in Zwickau-Marienthal soll nach jahrelangen Verzögerungen, massiven Baumängeln und einer Kostenexplosion bis 2029 fertiggestellt werden. Die Gesamtkosten haben sich von ursprünglich 150 Millionen Euro auf bis zu 476 Millionen Euro mehr als verdreifacht. Der Regelbetrieb der Justizvollzugsanstalt mit 820 Haftplätzen ist nun für Anfang 2030 geplant.

Sachsen und Thüringen haben sich darauf verständigt, einen sogenannten Totalunternehmer zu beauftragen, der sowohl die verbleibenden Planungen als auch den Bau übernimmt.

Laut dem Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) verläuft die Vergabe in zwei Schritten. Zunächst können sich Unternehmen bewerben, anschließend folgen mehrere Verhandlungsrunden. Der Zuschlag soll Anfang 2027 erteilt werden, die Bauarbeiten könnten dann voraussichtlich ab dem zweiten Halbjahr 2027 wiederaufgenommen werden.

Mehr als 200 Mängel festgestellt

Ursprünglich hätte die JVA im zweiten Quartal 2020 fertiggestellt werden sollen. Doch das Gefängnis ist weit davon entfernt, Häftlinge aufzunehmen. Grund dafür ist ein Zerwürfnis mit dem ursprünglichen Generalplaner, der Arbeitsgemeinschaft ARGE Justiz-Planungen. Ab Mitte 2022 traten laut SIB zunehmend Probleme zutage: Die Planung und die Bauüberwachung waren unvollständig und mangelhaft. Rund 50 Rügeschreiben in über 100 Einzelsachverhalten gingen an den Generalplaner; im Oktober 2023 wurde ihm gekündigt. Seit Ende März 2024 ruht die reguläre Bautätigkeit.

Von mehr als 200 Mängeln spricht der SIB. Einige seien so gravierend, dass zurückgebaut werden müsse. Als Beispiele werden fehlerhafte Estricharbeiten, Probleme bei der horizontalen Elektroverkabelung sowie Feuchtigkeit in der Fassadendämmung genannt. Noch sind nicht alle Mängel festgestellt und beseitigt, daher ist die endgültige  Höhe des Schadens noch unklar.

Kostenexplosion bei Gefängnisbaustelle

Die Gesamtkosten sollen laut der jüngsten Vereinbarung der beiden Länder 476 Millionen Euro nicht überschreiten, zuzüglich einer Risikovorsorge von 24 Millionen Euro für weitere Preissteigerungen. Bislang wurden bereits 236 Millionen Euro ausgegeben.

Die Baukosten tragen beide Länder anteilig, im Verhältnis von 55 zu 45, wie die „Thüringer Allgemeine“ berichtet. Thüringen müsste davon bis zu 218,2 Millionen Euro stemmen, Sachsens Anteil an den Baukosten liegt bei bis zu 261,8 Millionen Euro.

Der 2014 geschlossene Staatsvertrag sieht 450 Haftplätze für Sachsen und 370 für Thüringen vor. Bauherr ist der Freistaat Sachsen. Auf dem rund 25 Hektar großen Gelände eines ehemaligen Reichsbahnausbesserungswerks entstehen unter anderem sechs Hafthäuser, ein Multifunktionsgebäude mit Besucherzentrum, eine Sporthalle und Arbeitsbetriebe. Ein weiteres Hafthaus außerhalb der Gefängnismauern ist für den offenen Vollzug vorgesehen.