Georgien

„Zu wenig Druck“: EU gesteht Wirkungslosigkeit ihrer Georgien-Politik ein

Die EU ringt um ihren Georgienkurs. Druck auf die Regierung in Tiflis oder Nähe zum Schwarzmeer-Partner? Im Januar will Brüssel seinen Ansatz überprüfen.

Ben Aris
Ben Aris
4 Min
Demonstranten bei einem Protest gegen die georgische Regierung in Tiflis.

Demonstranten bei einem Protest gegen die georgische Regierung in Tiflis.

© Moe Zoyari/imago

Die EU hat eingeräumt, dass ihre Politik gegenüber Georgien weder den Kurs der Regierung der Partei Georgischer Traum verändert noch Europas eigene strategische Interessen schützt.

„Unser derzeitiger Ansatz erzeugt nicht genügend Druck, um Veränderungen herbeizuführen. Er erlaubt uns auch nicht, Europas strategische Interessen in vollem Umfang zu verfolgen. Wir werden im Januar auf dieses Thema zurückkommen“, sagte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas nach einem Treffen der Außenminister in Luxemburg.

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