Gericht veröffentlicht Schönefeld-Urteil

Jürgen Schwenkenbecher
1 Min

SCHÖNEFELD. Drei Monate nach dem Urteil zum Bau des Hauptstadtflughafens Berlin Brandenburg International (BBI) hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die mit Spannung erwartete schriftliche Urteilsbegründung vorgelegt. Sobald die Empfangsbestätigung einer der Verfahrensbeteiligten vorliege, werde das Dokument vollständig im Internet veröffentlicht, sagte Gerichtssprecher Wolfgang Sailer der Berliner Zeitung. Die Richter hatten am 16. März unter anderem ein weitreichendes Nachtflugverbot erlassen. Zudem entschieden sie, dass auch in den so genannten Randzeiten Flüge nur dann möglich sein sollen, wenn sie aus "nachvollziehbaren Gründen" nicht am Tage stattfinden können. Unklar ist bislang, wie streng diese Regelung ausgelegt werden muss. Nach Informationen der Berliner Zeitung wird in dem Urteil der aktive Lärmschutz umso höher bewertet, je dichter er an die Kernruhezeit heranreicht. Für die differenzierte Abwägung sollen förmliche Planfeststellungsverfahren stattfinden. (sj.)

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