Baustopp wurde abgelehnt

Das Berliner Oberverwaftungsgericht hat jett einen Baustopp an der Oberbaumbrücke abgelehntDie Wiederherstellung der Oberbaumbrucke bedaif keines Planfeststeilungsverfalirens und keiner Bauleltplanung. So hat jetzt das Oberverwaltungsgericht entschieden. Es wies damit die Beschwerde einer Hauselgentümerln aus der Faickenstelnstraße gegen einen Beschluß des Verwaltungsgerichts zurück, mit dem dieses bereits den Erlaß einer einstweiligen Anordnung gegen die Baumaßnahme abgelehnt hatte.Die Hauselgentümerin wollte erreichen, daß die Arbeiten solange ruhen, bis das Verwaltungsgericht über ihre eigentliche Klage entschieden hat. Darin heißt es, daß der Ausbau der Oberbaumbrücke für den Autoverkehr im geplanten Umfang rechtlich nicht haltbar sei, da er ohne Bebauungsplanverfahren durchgeführt werde. Zudem würde die Lärmschutzverordnung nicht angewandt, die EG-Norm bei der zu erwartenden Belastung von täglich 60 000 Fahrzeugen weit überschritten.Wird ein vorhandener und nur durch Krlegsfolgen und Teilung der Stadt unterbrochener Verkehrsweg wled~rhergestellt, können die zu erwartenden Beeinträchtigungen durch Verkehrslärm nicht unter Berufung auf die Verkehrslärmschutzverordnung abgewehrt werden, befand hingegen das Gericht.Diese Vorschriften würden nur bei Neubauten oder wesentlichen Änderungen öffentlicher Straßen Anwendung finden. Nach Ansicht des Gerichtes stellt die Verbreiterung der Fahrbahn um 65 Zentimeter keine wesentliche Änderung im Sinne der Lärmschutzverordnung dar.Die Arbeiten an der Oberbaumbrücke gehen weiter: Bis Jahresende sollen die Fahrspuren einschließlich des Gehweges fertiggestellt sein. Die bis zur Warschauer Brücke verlängerte U-Bahn-Linle 1 soll 1995 tertiggestellt und in Iletileb genommen werden.