Kuba

„Gescheiterter Staat“: Trump arbeitet an Kuba-Abkommen

Die US-Regierung spricht nach Angaben von Präsident Trump derzeit mit den „höchsten Vertretern“ in Havanna. Was der Deal enthalten soll, ist bislang unklar.

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Die USA verhandeln nach Angaben von Präsident Donald Trump mit dem kommunistischen Kuba über ein Abkommen. „Ich glaube, wir werden einen Deal mit Kuba schließen“, sagte Trump am Sonntag vor Journalisten. Seine Regierung spreche darüber derzeit mit den „höchsten Vertretern“ in Havanna.

„Kuba ist ein gescheiterter Staat. Das ist er schon lange, aber jetzt fehlt ihm Venezuela, das ihn stützt“, sagte Trump in seinem Anwesen in Palm Beach im US-Bundesstaat Florida. „Wir sprechen also mit den Verantwortlichen in Kuba, mit den höchsten Vertretern des Landes, um zu sehen, was passiert.“ Was genau in einem Abkommen geregelt werden solle, sagte Trump nicht.

Der US-Präsident hatte bereits am Samstag gesagt: „Es muss keine humanitäre Krise sein. Ich denke, sie würden wahrscheinlich zu uns kommen und einen Deal machen wollen … Sie haben eine sehr schlechte Lage für Kuba. Sie haben kein Geld. Sie haben kein Öl. Sie lebten von venezolanischem Geld und Öl, und davon kommt jetzt nichts mehr.“

Die mexikanische Präsidentin Claudia Sheinbaum erklärte derweil am Sonntag, ihre Regierung plane, humanitäre Hilfslieferungen nach Kuba zu entsenden, darunter „Lebensmittel und andere Produkte“. Zudem arbeite sie an einer diplomatischen Lösung, um trotz der von Washington angedrohten Zölle weiter Erdöl an das Land zu liefern. „Wir haben mit Präsident Trump nie über das Thema Öl mit Kuba gesprochen“, erklärte Sheinbaum, die mit Trump am Donnerstag telefoniert hatte.

Trump-Regierung geht von Zusammenbruch Kubas aus

Der US-Präsident macht seit der Gefangennahme und Entführung des venezolanischen Staatschefs Nicolas Maduro durch das US-Militär Anfang Januar keinen Hehl daraus, dass er weitere missliebige Länder im Visier hat. Trump und sein Außenminister Marco Rubio, der in Miami geborene Sohn kubanischer Exilanten, haben dabei kein Geheimnis aus ihrem Wunsch gemacht, einen Regimewechsel in Havanna herbeizuführen.

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Ein militärisches Eingreifen sei dort Trumps Ansicht nach nicht nötig, denn ohne Öl aus Venezuela werde die kommunistische Führung in Havanna ohnehin zusammenbrechen. Kuba ist in hohem Maß von venezolanischen Öllieferungen abhängig.

Erst vor wenigen Tagen verstärkte Trump den Druck auf Havanna nochmals: Er drohte Staaten, die Erdöl an Kuba liefern, mit zusätzlichen Zöllen. In einem am Donnerstag unterzeichneten Dekret hieß es, solche Zölle könnten auf Einfuhren aus Staaten erhoben werden, die „direkt oder indirekt Erdöl an Kuba verkaufen oder liefern“. Die Regierung in Havanna sprach von einem „brutalen Akt der Aggression“. (mit AFP)

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