RAMALLAH, 30. Mai. Bundesaußenminister Joschka Fischer hat sich vorsichtig optimistisch über die Chancen für einen neuen Friedensprozess im Nahen Osten geäußert. Nach Gesprächen mit dem israelischen Premier Ariel Scharon und Palästinenserpräsident Yasser Arafat forderte Fischer am Donnerstagabend in Ramallah die Konfliktparteien auf, zu Verhandlungen zurückzukehren. Zugleich ermahnte er die Palästinenser zu politischen Reformen, um die Voraussetzungen für ihre Unabhängigkeit in einem demokratischen Staat zu schaffen.Das internationale Umfeld für neue Verhandlungen sei "besser denn je", sagte Fischer. Seine Reise läuft parallel zu verstärkten Vermittlungsbemühungen der USA, Ägyptens und Saudi-Arabiens. Dabei geht es um die Bedingungen für eine Nahost-Konferenz, die laut Fischer im Juli stattfinden könnte. Allerdings müsse die Sicherheitslage verbessert werden.Israel und den Palästinensern sicherte er weitere Unterstützung durch Deutschland und die EU zu. "Wir sind Freunde, nicht nur wenn die Sonne scheint, sondern auch in schwieriger Zeit", sagte er Arafat. Im Gespräch mit Scharon hatte er erklärt: "Israel kann sich auf die Freundschaft Deutschlands verlassen. " Die derzeitige Debatte über Antisemitismus werde ausgehen wie alle Identitätsdebatten zuvor. Das Ergebnis werde eine Stärkung der Beziehungen zu Israel sein.Über die Entsendung von Soldaten äußerte sich Fischer nach Informationen dieser Zeitung in vertraulichen Gesprächen skeptisch. Fischer befürworte allenfalls unbewaffnete Beobachter zur Absicherung eines Friedens, hieß es. Von den Palästinensern verlangte Fischer neben einem Gewaltverzicht einen Umbau ihrer Institutionen. Ein moderner Staat bedürfe der Gewaltenteilung und transparenter Sicherheitsstrukturen.Von Israel forderte Fischer die Bereitschaft zur "politischen Dynamik", womit er die Wiederaufnahme direkter Gespräche mit den Palästinensern meinte. Scharon habe bei dem Treffen bereits "starke Sympathie" für eine internationale Konferenz erkennen lassen.Politik S. 5 und 7, Feuilleton S. 9
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