Gewerkschaften verzichten auf Warnstreiks

Durchbruch in Tarifrunde der Bahn

BLZ
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BERLIN. Die Gefahr weiterer Warnstreiks bei der Deutschen Bahn scheint erst einmal gebannt. Im Tarifkonflikt hat der Konzern den Gewerkschaften ein annehmbares Angebot gemacht. Darüber müsse nun weiter verhandelt werden. Ein endgültiges Ergebnis liege aber noch nicht vor. Die Deutsche Bahn (DB) habe bei den jüngsten Gesprächen ein "respektables Angebot" zur Beschäftigungssicherung bei der für 2008 geplanten Privatisierung vorgelegt, sagte Alexander Kirchner, der Chef der Tarifgemeinschaft der Gewerkschaften Transnet und GDBA. Bahn-Chef Hartmut Mehdorn reagierte erfreut: "Mir war es von Beginn an ein Anliegen, dass dieser Tarifkonflikt nicht auf dem Rücken unserer Kunden ausgetragen wird", sagte er.Weitere Gespräche über DetailsBei den weiteren Verhandlungen soll es nun um Details gehen. Möglichst noch im Oktober solle es eine endgültige Einigung geben, erklärten die Gewerkschaften. Kirchner sagte, das neue Bahn-Angebot könne "modellunabhängig" greifen, also bei jeder der diskutierten Varianten der Privatisierung. Geklärt werden müsse vor allem, wie die Sicherung der Jobs beim so genannten kleinen Eigentumsmodell mit Nießbrauchsrecht finanziert werden könne. Bei dieser Variante bleibt der Bund juristischer Eigentümer des Schienennetzes und überträgt der Bahn ein Nutzungsrecht.Laut Transnet-Chef Norbert Hansen wurde die Einigung erreicht, nachdem Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) der Bahn zugesichert hatte, dass die geltenden Beschäftigungsgarantien unabhängig von dem Privatisierungsmodell fortbestehen sollen. Der geltende Tarifvertrag schließt betriebsbedingte Kündigungen bis 2010 aus. Transnet und GDBA hatten befürchtet, dass dieser Vertrag bei einer Abspaltung des Schienennetzes von dem Unternehmen hinfällig würde und deshalb neue Beschäftigungszusagen verlangt.Ihren Forderungen hatten die beiden Gewerkschaften seit Ende September mit Warnstreiks Nachdruck verliehen. Kirchner zog nun eine positive Bilanz der Arbeitsniederlegungen. Die Übereinkunft sei durch den Druck der Beschäftigten möglich geworden. (BLZ)------------------------------Foto: Der Tarifkonflikt bei der Bahn könnte bis Ende Oktober beendet sein.

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