Es war ein Auftritt mit großer Geste und noch größerem Anspruch: Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) präsentierte in der Bundespressekonferenz ein 1500 Seiten starkes Gutachten, das zu einem klaren Schluss kommt: Die Alternative für Deutschland sei verfassungswidrig im Sinne des Artikel 21 Absatz 2 Grundgesetz. Vorgestellt wurde das Werk von GFF-Vorstandsmitglied Prof. Dr. Dana-Sophia Valentiner und dem Projektleiter Dr. Bijan Moini, Legal Director der GFF.
AfD-Verbot
Neues Gutachten erklärt AfD für verfassungswidrig: Finanzierung und KI-Einsatz werfen Fragen auf
Eine Partei mit fast 30 Prozent Zustimmung verbieten? Die GFF liefert die juristische Munition – zur entscheidenden demokratietheoretischen Frage schweigt sie.
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Dr. iur. Bijan Moini, Legal Director der GFF, und die Projektleiterin des Gutachtens, Prof. Dr. Dana-Sophia Valentiner, Vorstandsmitglied der Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. GFF, stellen das Gutachten in der Bundespressekonferenz vor.
© IMAGO
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