Eis und Schnee haben in den vergangenen Wochen Wochen immer wieder für gefährliche Glätte auf Berlins Straßen gesorgt. Dabei wurde besonders Kritik am Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) und seiner schwarz-roten Koaliton laut. Nun will die Koalition offenbar mit einer Reform darauf reagieren.
Zuletzt verwies die Koalition immer wieder darauf, dass das Räumen von Schnee und das Streuen bei Eis Verantwortung der Grundstückseigentümer sei - doch dies gelang in den vergangenen Wochen nur bedingt.
Neue Regelung für den Winterdienst? Das ist geplant
Der erlaubte Einsatz von Tausalz per Allgemeinverfügung scheiterte an einer Klage des Nabu. Danach gab es zahlreiche Forderungen einer Neuregelung des Winterdienstes seitens Koalition und Opposition.
Wie der Tagesspiegel jetzt berichtete, erarbeitet die schwarz-rote Koalition jetzt eine Reform des Winterdienstes auf den Gehwegen. Die derzeit geltenden Regeln zur Räumpflicht könnten sich so ändern
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Künftig könnten nicht mehr die einzelnen Grundstückseigentümer für das Schneeräumen oder die Beauftragung eines Winterdienstes verantwortlich sein, sondern eine zentrale Vergabe für bestimmte Gebiete in der Stadt stattfinden. Genauere Details dazu drangen noch nicht nach außen.
Die Bezirksstadträtin für Verkehr, Grünflächen, Ordnung, Umwelt und Naturschutz in Lichtenberg, Filiz Keküllüoğlu, teilte mit: „Der Flickenteppich beim Winterdienst auf Gehwegen gefährdet Menschen und gehört beendet“. Viele Fragen seien jedoch weiterhin offen. In der Schalte zum Koalitionsantrag am vergangenen Montag hätten diese jedoch nicht beantwortet werden können. „Die Senatorin Bonde wirkte dabei so, als kenne sie den Antrag der eigenen Fraktionen nicht. Konkrete Aussagen blieben aus. Das ist irritierend“, so Keküllüoğlu.
Wichtig sei, dass die Bezirke bei der Neuregelung verbindlich eingebunden würden. Dies habe die Senatorin zugesagt. „Der jetzige Flickenteppich aus Zuständigkeitsmix schafft Unsicherheit. Eine Zentralisierung des Winterdienstes auf Gehwegen muss her“.
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