Gysi fordert Emde-Rauswurf: Jetzt droht der Berliner Linken die nächste Eskalation

Die Berliner Linke verschärft ihren Kurs gegen die umstrittene Abgeordnete Vanessa Emde. Der Landesvorstand forderte die Neuköllner Politikerin am Freitag auf, ihr Mandat im Abgeordnetenhaus niederzulegen. „Wir vertrauen ihr nicht mehr“, erklärten die Linke-Landesvorsitzenden Kerstin Wolter und Maximilian Schirmer nach einer Sitzung des Landesvorstands am Abend.

Zugleich schaltet sich mit Gregor Gysi einer der bekanntesten Politiker der Linkspartei in den Streit ein. Er fordert den Ausschluss Emdes aus der Fraktion. Doch auch er bekommt aus dem eigenen Lager Gegenwind.

„Ich hoffe, dass wir sie ausschließen“, sagte Gysi im Podcast des Journalisten Paul Ronzheimer. Mit Blick auf Emdes Haltung zum Existenzrecht Israels erklärte er: „Das ist antisemitisch und vor allen Dingen indiskutabel für meine Partei.“ Für ihn sei damit eine Grenze überschritten. „Wir brauchen rote Linien, die man nicht überschreiten darf.“

Emde hatte wiederholt erklärt, dass Staaten anders als Menschen kein Existenzrecht hätten. Ihre Kritiker sehen darin eine Infragestellung des Existenzrechts Israels. Die Abgeordnete weist diese Interpretation zurück und hält an ihren Aussagen fest.