Brown bald allein zu Haus

LONDON. Am Abend eines langen Tages, an dem sich sämtliche Regierungsmitglieder, alte und neue, in Downing Street Nummer 10 verschanzten, war wenigstens eines klar: Gordon Brown hat sich weitere 24 Stunden als Premierminister Großbritanniens gehalten. Drei seiner Minister, Geoff Hoon (Verkehr), John Hutton (Verteidigung) und Europaministerin Caroline Flint legten im Laufe des Freitags ihre Ämter nieder. Arbeitsminister James Purnell war bereits in der Nacht zuvor desertiert. "Ich fordere Dich auf zurückzutreten, um Deiner Partei eine faire Chance zu geben, die nächsten Parlamentswahlen zu gewinnen", schrieb Purnell in seinem Abschiedsbrief an den "lieben Gordon", Labour- und Regierungschef Brown. Purnell äußerte die Befürchtung, dass Browns Festklammern ans Amt nur der konservativen Opposition in die Hände spiele. Doch der Premier weigerte sich trotz einer Niederlage bei den Kommunalwahlen, die Sache ebenso zu sehen.Das Diktat der Minister"Wenn ich nicht wüsste, dass ich der richtige Mann für diesen Job bin, stände ich nicht hier", erklärte Brown seinen Kritikern. "Ich werde nicht aufgeben, ich werde meine Arbeit beenden." Theoretisch kann er bis Mai 2010 regieren: Es gehört zu den Privilegien eines britischen Premiers, eine Legislaturperiode nach eigenem Gutdünken zu beenden. Sofern ihn die Labour-Partei nicht vorher stürzt.Sechs Minister in vier Tagen hat Brown in dieser Woche verloren, Innenministerin Jacqui Smith, Kommunalministerin Hazel Blears, Purnell, Hutton, Hoon und Flint. Und auch wenn sich die Gründe ihrer Rücktritte unterscheiden: Was die Fälle einte, war der naheliegende Gedanke, es verließen Matrosen ein sinkendes Schiff. Mit der Kabinettsumbildung vom Freitag hatte Brown seinen leckenden Kahn wieder auf Kurs bringen wollen; aber die Meldung am Abend lautete lediglich: Er ist noch nicht gekentert.Als Aufgaben für den Rest seiner Regierungszeit nennt er die Verfassungsreform und die Bekämpfung der Rezession. Aber vom erhofften Schlussstrich unter den peinlichen parlamentarischen Spesenskandal, von einem Neuanfang der lähmenden Regierungskrise, konnte keine Rede sein. Brown musste sich, statt Autorität zu beweisen, offenbar beim Kabinettsumbau dem Diktat seiner eigenen Ministerriege beugen - die dem führungsschwachen Premier im Gegenzug die Treue schwor.Gordon Brown hatte seinen getreuesten politischen Gefährten, Schulminister Ed Balls, auf den wichtigen Posten des Schatzkanzlers hieven wollen; doch Balls bleibt nun in seinem eher nachrangigen Amt. Finanzminister Alistair Darling war nicht zu einem Postentausch zu bewegen; Darling ist beim Volk in Ungnade gefallen wegen Unstimmigkeiten bei seinen Zweitwohnungsabrechnungen und weil er sich vom Staat seine privaten Steuerberatung erstatten ließ. Vom "Feuerwall", den Brown zwischen einer belasteten Regierung und einem neuen unbefleckten Kabinett erreichten wollte, ist also wenig geblieben.Auch Außenminister David Miliband verwaltet weiter sein Ressort: "Wir haben eine starke, effektive Regierung", teilte er mit und betonte wie Wirtschaftsminister Peter Mandelson, dass er hinter dem Premierminister stehe. Das Pfand der Loyalität scheint das Verweilen auf angestammtem Platz zu sein.Kampagne per E-MailDie wichtigste Personalentscheidung war die Beförderung Alan Johnsons aus dem Gesundheits- ins Innenressort. Vorgängerin Jacqui Smith war Opfer ihrer Spesenabrechnung geworden. Johnson wird als möglicher Nachfolgekandidat für Brown gehandelt, auch wenn er solche Ambitionen bestreitet. Dass Sir Alan Sugar, ein Self-Made-Millionär, zum Regierungsberater für Unternehmen ohne Kabinettsrang erkoren wurde, dürfte vor allem die Boulevardmedien erfreuen: Sugar ist Hauptfigur einer populären Fernseh-Castingshow, die Lehrlinge sucht.Mit dem Stühlerücken ist der Streit in der Labour-Partei über Browns Führungsstil und seine Kompetenzen aber kaum beigelegt. Die scheidende Ministerin Flint warf Brown am Abend vor, Frauen in der Regierung nur "als Schaufenster-Staffage" zu nutzen. Zudem brach die alte Kluft zwischen Anhängern von Tony Blair und Browns Gefolgschaft wieder auf. James Purnell galt als Blair-Freund, ebenso John Hutton, der Brown nun aber das Vertrauen aussprach.Derweil sammelt ein Teil der verärgerten Hinterbänkler im Parlament weiter per E-Mail-Aktion Unterschriften für Browns Rücktritt. In diesem Falle käme Labour allerdings um Neuwahlen nicht herum: Brown war Blair im Juni 2007 gefolgt, ohne die Wähler zu fragen; ein dritter Premier in einer Legislaturperiode würde von den Briten kaum akzeptiert. Gerettet hat sich Gordon Brown also nur über den Tag.------------------------------Zehn von 23 Posten in der Regierung neu besetztDie Kommunalwahlen, die am Donnerstag zeitgleich mit den Europawahlen abgehalten wurden, endeten für die regierende Labour-Partei mit der erwarteten Niederlage. Labour verliert nach einer BBC-Hochrechnung, die auf den Ergebnissen von 32 der 34 Wahlkreise basiert, 268 von bisher mehr als 400 Sitzen in den Kommunen. Die Konservativen gewinnen nach dieser Hochrechnung 230 Sitze hinzu und verfügen über 1422 Mandate. Die konservativen Tories profitieren vom Mehrheitswahlrecht. Denn im Vergleich zur vorangegangenen Wahl verlieren auch sie an Stimmen.John Major, der konservative Regierungschef, erlitt 1995 eine vergleichbare Niederlage in Kommunalwahlen und wurde zwei Jahre später von Tony Blair und Labour aus dem Amt gejagt. Es ist nicht auszuschließen, dass Browns Genossen schneller handeln.Der Regierungschef selbst reagierte gestern mit einer großangelegten Kabinettsumbildung. Er besetzte zehn der 23 Posten in seinem Kabinett mit neuen Ministern.Neu in der Regierung sind: Alan Johnson (Minister für Inneres), Andy Burnham (Gesundheit), Yvette Cooper (Arbeit und Rente), Bob Ainsworth (Verteidigung), John Denham (Kommunen), Ben Bradshaw (Kultur), Lord Adonis (Verkehr), Peter Hain (Wales), Glenys Kinnock (Europa; ohne Kabinettsrang), Sir Alan Sugar (Berater für Unternehmen; ohne Kabinettsrang).In Umfragen wird schon seit Längerem nicht nur Regierungschef Brown regelmäßig vom Oppositionsführer Cameron überflügelt. Auch Browns Partei, Labour, rangiert regelmäßig auf Platz zwei hinter den Konservativen. Camerons Konservative liegen in Umfragen mit 40 Prozent klar in Führung.Die Ergebnisse der Europawahl in Großbritannien werden erst am Sonntagabend verkündet. Umfragen sagen Browns Partei eine historische Niederlage voraus.------------------------------Grafik (2): Kommunalwahlen in Großbritannien, Sonntagsfrage------------------------------Foto: Keine guten Aussichten: Regierungschef Gordon Brown vor Downing Street 10.Foto: John Hutton, Ex-VerteidigungsministerFoto: James Purnell, Ex-Arbeitsminister