Großdemonstration am 5. November geplant

Bundesweiter Sternmarsch gegen Hartz IV

Marlies Emmerich
1 Min

Mit einer bundesweiten Großdemonstration protestieren am 5. November in Berlin Gegner der Arbeitsmarktreform. Vorgesehen sind drei Sternmärsche, die um zwölf Uhr am Ostbahnhof, am Bertolt-Brecht-Platz und am U-Bahnhof Kottbusser Tor beginnen und zum Alexanderplatz führen. Von dort geht der Zug um 13 Uhr weiter zum Brandenburger Tor. Zur Protestaktion im November 2003 waren Hunderttausende auf die Straße gegangen. Wie es im Aufruf heißt, hätte die Bundestagswahl gezeigt, dass die Bevölkerung weder die sozial ungerechte Politik der Agenda 2010 durch Rot-Grün noch Verschärfungen durch Schwarz-Gelb gut heiße.Die Diakonie-Direktorin Susanne Kahl-Passoth hat Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) ein "unerträgliches Ablenkungsmanöver vom eigenen Versagen" vorgeworfen. Dieser hatte vom wachsenden Missbrauch des Arbeitslosengeldes II gesprochen und einige Empfänger "Abzocker" genannt. In der Region fehlten hunderte Berater für Arbeitslose, schrieb Kahl-Passoth Clement und SPD-Chef Franz Müntefering. (mm.)

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