Die Verwendung eines Hakenkreuzes zur Kritik der Corona-Maßnahmen in Deutschland ist illegal. Das hat am Montagmittag der 2. Strafsenat des Berliner Kammergerichts entschieden. Auf der Anklagebank saß der Autor und Publizist CJ Hopkins. Er hatte in zwei Posts auf Twitter ein Bild von einem Hakenkreuz vor einer Mund-Nasen-Bedeckung gezeigt. Zunächst war er vom Amtsgericht Tiergarten am 23. Januar 2024 freigesprochen worden. Das Gericht hatte die Verwendung nicht als illegal angesehen, da Hopkins das Hakenkreuz in „ablehnendem Kontext“ verwendet habe, also nicht etwa zur Glorifizierung des Nationalsozialismus.
UPDATE
Strafprozesse
Hakenkreuz als Kritik an den Corona-Maßnahmen: Autor in Berlin schuldig gesprochen
In Deutschland herrscht Meinungsfreiheit. Das heißt nicht, dass man im Netz Hakenkreuze posten darf. CJ Hopkins wurde deshalb schuldig gesprochen.
4 Min
Link kopiert
Die Artikel-URL wurde erfolgreich in Ihrer Zwischenablage gespeichert.
Atemschutzmasken als Corona-Maßnahme: Nicht jede Kritik daran fällt unter die Meinungsfreiheit.
© Markus Wächter/Berliner Zeitung
Werden Sie Teil des Ostablishments.
Sie haben bereits ein O+ Abo?
*