Gaza nach Netanjahu: Eisenkots Plan für die Palästinenser

Seit Sonntagabend hat Gadi Eisenkot den Auftrag, Israels nächste Regierung zu bilden. Präsident Isaac Herzog gab dem früheren Generalstabschef dafür 28 Tage Zeit, mit der Möglichkeit einer Verlängerung um zwei Wochen. Eisenkot kündigte an, auf „kreativen und unkonventionellen“ Wegen eine „nationale Notstandsregierung“ zu bilden. Gelingt ihm das, endet die Amtszeit von Benjamin Netanjahu.

Die Palästinensische Autonomiebehörde zeigt sich gesprächsbereit. Man könne mit jedem zusammenarbeiten, der palästinensische Rechte und das Völkerrecht respektiere, sagte Außenministerin Varsen Aghabekian dem saudischen Sender Al Hadath. Dass Eisenkot einen palästinensischen Staat ablehne, ändere nichts am Recht auf zwei Staaten.

Große Erwartungen verbinden palästinensische Beobachter mit Eisenkot allerdings nicht. Der Analyst Yousef Munayyer erinnerte im Gespräch mit der Times of Israel daran, dass der 66-jährige Eisenkot selbst im Kriegskabinett saß, während die Armee ihre Offensive in Gaza führte. Eine neue Regierung könne den Druck auf die Autonomiebehörde verringern und bei Hilfe und Waffenruhe beweglicher sein, an der Grundlinie werde sich aber wenig ändern.