Einheitsfeier zum Tag der Deutschen Einheit: Mehr Jahrmarkt als Fest

Die Hamburg Tourismus GmbH hat sich spürbar ins Zeug gelegt: Die norddeutsche Metropole wurde am verlängerten Wochenende in eine Zeltstadt verwandelt. Am Jungfernstieg laden Imbissstände zum Verweilen ein, auf der Wasserseite befindet sich eine große Bühne. Auch in der besonders bei den Bewohnern des Hamburger Speckgürtels beliebten Einkaufsmeile Mönckebergstraße reiht sich Bude an Bude. Der Anlass des Spektakels: Hamburg ist Gastgeber der zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit. Zum großen Bürgerfest anlässlich des Nationalfeiertags werden über 100.000 Besucher erwartet.

Unter dem Motto „Horizonte öffnen“ offerieren in Hamburg neben den Verfassungsorganen des Bundes, die 16 Bundesländer und zahlreiche Institutionen, Unternehmen und kulturelle Einrichtungen einen Einblick in ihr Wirken. Für einen unbefangenen Besucher aus dem Ausland muss das Bürgerfest auf den ersten Blick irritierend wirken, denn obwohl am 3. Oktober die deutsche Wiedervereinigung gefeiert wird, ist kaum eine Nationalflagge zu sehen.

Die Bundesrepublik präsentiert sich als eine Art Gemischtwarenladen

Zwar werben dänische Flaggen für Hotdogs und brasilianische für Caipirinhas, doch die Farben Schwarz-Rot-Gold sucht man auf der zentralen Flaniermeile des Einheitsfests am Jungfernstieg vergeblich. Während am 14. Juli Kampfjets über die Pariser Avenue des Champs Élysées donnern und mit großer Selbstverständlichkeit die Farben der französischen Tricolore versprühen und am 4. Juli das Star Spangled Banner in den USA allgegenwärtig ist, offenbart die Einheitsfeier in Hamburg vor allem das Hadern der Deutschen mit sich selbst. Die Bundesrepublik präsentiert sich zwischen Binnenalster und Rathaus als eine Art Gemischtwarenladen, um in der Diktion des Stadtmarketings zu bleiben: „spannend, international und bunt“. Die zentrale Feierstunde der Deutschen verwandelt sich am 3. Oktober in Hamburg zu einem ahistorischen Bratwurstgipfel, der zwar freundlich auftritt, dem aber eine alle verbindende Vision für die Zukunft fehlt.

Dieses Vakuum nutzt derzeit vor allem einer rechten Partei, die diese identitätspolitische Lücke bestens auszufüllen vermag. Dass der Aufstieg der Populisten in eine Zeit fällt, in der ein positiv-integrativer und damit eben nicht chauvinistischer Patriotismus-Begriff fehlt, ist nicht überraschend. Überhaupt ist die AfD an diesem Tag, ohne direkt genannt zu werden, allgegenwärtig. An einem Stand in der Innenstadt werden die Bürgerfestbesucher dazu befragt, als wie gespalten sie die Gesellschaft erleben. Dazu sollen sie auf einer Klemmbrett-Skala von 1 (kaum bis gar nicht gespalten) bis 10 (sehr gespalten) Aufkleber befestigen, je nachdem, wie gravierend sie die Spaltung einschätzen. Im Bereich um die 10 ist bald schon wenig Platz für weitere Sticker.

Während des zentralen Festakts in der Hamburger Elbphilharmonie ruft Bundesratspräsident und Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher in nahezu pastoralem Ton zur Einigkeit auf: „Nicht Populismus und Polarisierung, sondern Gemeinsinn und Kooperation sind das Gebot der Stunde. Dafür tragen wir alle Verantwortung“. Und jeder solle sich fragen, „ob sie oder er dazu einen Beitrag leisten kann“. In Zeiten von Krisen und Umbrüchen komme es darauf an, neue Chancen zu erkennen, „neue Wege zu gehen, Horizonte zu öffnen“, so Tschentscher weiter. „Offenheit, Veränderungsbereitschaft und Zuversicht sind dafür nötig.“

Feier eines formal wiedervereinten, aber in Kernfragen gespaltenen Landes

Einen positiven Kontrapunkt zum eher seichten Rahmenprogramm der Einheitsfeier setzt die Rede des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth. Der Bundesverfassungsrichter erinnerte an die zunehmende Systemkonkurrenz mit autoritären Staaten, auf die Demokratien entschiedener reagieren müssen. Es reiche nicht, Vorzüge des eigenen Systems zu erklären, sie müssen auch spürbar sein im Alltag der Menschen. Die Handlungsfähigkeit des Staates sei eine Grundvoraussetzung des Vertrauens des Bürgers – damit trifft Harbarth im krisengeplagten Deutschland einen wunden Punkt.

In Deutschland sei vieles gut, einiges exzellent, aber manches könne und müsse verbessert werden, um auch künftig zu bestehen. Dabei halte die Geschwindigkeit staatlicher Entscheidungen und ihrer Umsetzung mit dem Tempo, in dem sich die Wirklichkeit verändere, immer weniger mit, erklärte Habarth in der Elbphilharmonie.

Die lange Dauer von Planungs- und Genehmigungsverfahren sei nur ein Symptom eines grundsätzlicheren Befunds. „Unser Staat muss deshalb tradierte Handlungsmuster selbstkritisch überprüfen und anpassen, er muss lernen, seine Komplexität zu begrenzen und zu reduzieren. Er muss – auf allen Ebenen – besser, schneller, vor allem lösungsorientierter werden.“

So zutreffend diese Diagnose des Bundesverfassungsgerichtspräsidenten ist: Eine gemeinsame und inklusive Identität für alle Bürger und Bewohner dieses Landes vermag sie nicht zu stiften. Der Ärger über langsame Genehmigungsverfahren und marode Infrastruktur eint tatsächlich so gut wie alle Menschen hierzulande. Doch eine gemeinsame Vision zu formulieren, das ist dem Bundesverfassungsgerichtspräsidenten Harbarth genauso wenig wie dem Bundesratspräsidenten Tschentscher gelungen. So bleibt die Einheitsfeier vor allem als eines in Erinnerung: als Selbstbeweihräucherung eines zwar formal seit 33 Jahren wiedervereinigten, aber trotzdem in den wichtigsten Kernfragen gespaltenen Landes – auf der Suche nach sich selbst.