Hartz IV schafft Arbeit im Gericht

MARLIES EMMERICH freut sich über neue Jobs für RichterDie Geschichten, die Erwerbslose über ihre Erfahrungen in Jobcentern erzählen, ähnlich sich auf verblüffende Weise: Da ist ein Sachbearbeiter, der offensichtlich die Unterstützung für eine Familie falsch berechnet hat. Danach ist der Mann monatelang nicht zu sprechen. Eltern und Kinder kommen mit dem zugestandenen Geld kaum über die Runden. Eine Vertretung im Jobcenter will sich die Argumente gegen die Berechnung gar nicht erst anhören. Der Widerspruch gegen den Hartz-IV-Bescheid sei ja erst ein Vierteljahr alt. Andere Erwerbslose berichten von verschwundenen Anträgen und anderen Wunderlichkeiten.Natürlich behandeln nicht alle Beschäftigten in den Jobcentern die 211 000 Bezieher von Arbeitslosengeld II so schlecht. Und viel zu tun gibt es in den Jobcentern schließlich auch. Doch wenn sich im Sozialgericht inzwischen mehr als 10 000 Klagen und Einsprüche rund um Hartz IV stapeln, die Zahl der Beschwerdeführer monatlich ansteigt, dann ist es nicht mit einem müden Schulterzucken über den ein oder anderen übellaunigen Sachbearbeiter getan. Auch die Vertreter der Jobcenter geben vor Gericht unumwunden zu, dass es an Personal und an Technik fehlt, dass sie sich bei manchen Entscheidungen mehr als unsicher sind. Schließlich steht nirgendwo in den Gesetzen zur Arbeitsmarktreform genau, was etwa ein angemessener Wohnraum für einen Arbeitslosen beutet. Mit anderen Worten: Das ganze System ist möglicherweise falsch und drängt hunderttausende Menschen in die Armut.Die Unzufriedenheit der Erwerbslosen und die Unsicherheit in den Jobcentern müssen aber nicht die Politiker ausbaden, sondern die Sozialgerichte. Dort ist das von der Politik gesteckte Ziel erreicht: Hartz IV schafft Arbeit. Nach knapp zwei Jahren Hartz-IV-Gesetzen hat sich die Zahl der Sozialrichter mehr als verdreifacht. Das ist doch endlich ein messbarer Erfolg. Seite 25