HARTZ IV - Was die Zusammenlegung von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe für den Einzelnen bedeutet, wird allmählich klarer. Kriterien und Grenzen staatlicher Leistungen liegen fest. Mancher muss sich einschränken.

Mittelklasse akzeptabel

Rouven Schellenberger
1 Min

Um ihr Auto werden Langzeitarbeitslose in der Regel nicht fürchten müssen. Wie schon die bisherigen Regeln für Arbeitslosenhilfe gestehen auch die Statuten des neuen Arbeitslosengeldes II den Bedürftigen ein angemessenes Kraftfahrzeug zu. Bei der Berechnung des verwertbaren Vermögens bleiben ein Auto oder ein Motorrad unberücksichtigt, solange sie nicht unangemessen luxuriös sind. Diese Regel gilt für alle erwerbsfähigen Personen in einer Bedarfsgemeinschaft, also auch für erwachsene Kinder.In der Praxis dürften die Behörden die Grenze zur Unangemessenheit verhältnismäßig hoch ansetzen. "Ein Mittelklassefahrzeug", erklärt SPD-Arbeitsmarktexperte Klaus Brandner, "ist generell angemessen." Ein neuer Mercedes allerdings, heißt es aus der Berliner Sozialbehörde, darf es dann schon nicht mehr sein. Den Zweitwagen müssen Bedürftige auf jeden Fall verkaufen, wollen sie nicht ihren Anspruch auf Arbeitslosengeld II verlieren. Ähnliche Regeln gelten übrigens - wie bisher- auch für den allgemeinen Hausrat, also für Gegenstände, die zur Haushaltsführung und zum Wohnen notwendig oder zumindest üblich sind. Dazu zählen etwa Einrichtungsgegenstände wie Bilder oder Möbel. (sche.)------------------------------Foto: VW Golf - ein sozialer Gefährte.

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