Wasser wird zur Handelsware

Jacques Michel, ein pensionierter französischer Ingenieur, hat sich bei seinem früheren Arbeitgeber unbeliebt gemacht. Der 68jährige arbeitet heute als freiberuflicher Berater für Kommunen, die Probleme mit privaten Wasserversorgern haben. Michel wies nach, daß die Großen der Branche, darunter seine frühere Firma Suez-Lyonnaise des Eaux, mehrfach überhöhte Preise verlangt hatten. Die Betriebe korrigierten ihre Preise daraufhin und überzogen Monsieur Michel mit Schadenersatzforderungen, wie "Die Zeit" kürzlich berichtete. Auch in Berlin sollen demnächst die Wasserbetriebe teilweise verkauft werden. Berlin ist nicht die erste Stadt in Deutschland, die sich private Partner für die Wasserver- und -entsorgung sucht. Vorher schon verkauften Rostock, Potsdam und Goslar ihre Betriebe ganz oder teilweise. "Von der Bundeshauptstadt werden wichtige Impulse für künftige Privatisierungen ausgehen", sagt Ortwin Scholz, wasserpolitischer Sprecher des Bundesverbandes der Deutschen Gas- und Wasserbetriebe (BGW) und kaufmännischer Vorstand der Berliner Wasserbetriebe. Die Suez-Lyonnaise bietet in Berlin mit. Die Firma ist mit Thyssen-Krupp überdies an "Eurawasser" beteiligt, jenem Unternehmen, das bereits Rostock, Potsdam und Goslar versorgt. Wasserbetriebe nehmen unter den Privatisierungsvorhaben eine besondere Stellung ein. Anders als bei Telefon und Strom werden die Kunden beim Wasser nicht unter verschiedenen Firmen auswählen können. Niemand wird ein zweites Leitungsnetz verlegen oder "fremdes" Wasser durch bestehende Netze leiten. Bewerber lockt eine faktische Monopolstellung. Daher geht die Angst um, daß die Bürger mehr zahlen müssen, wenn Private ins Geschäft drängen. Zudem fürchten Experten, daß der Umweltschutz auf der Strecke bleibt.Vorreiter bei der Privatisierung in Deutschland war 1996 Rostock. Das deutsch-französische Joint-venture Eurawasser hat dort die Wasserversorgung für 25 Jahre übernommen. Die Hansestadt gilt als Vorzeigebeispiel: Mehr als 420 Millionen Mark hat Eurawasser dort investiert. Die öffentliche Hand hat sich einen privaten Partner gesucht (Public Private Partnership), weil kurzfristig enorme Investitionen anstanden. Eurawasser hat beispielsweise eine Kläranlage für 320 000 Einwohner errichtet (Kosten: rund 160 Millionen Mark). Die Wasserpreise sind seither gestiegen. Aufgrund der vereinbarten Preisregelung hätten es 47 Prozent Steigerung sein dürfen, berichtet Ortwin Scholz, tatsächlich seien es nur 24 Prozent gewesen. Wo liegt angesichts derartiger Erfolgsmeldungen das Problem? Sebastian Schönauer hält die Privatisierung der Wasserversorgung nur für eine "Scheinabgabe" an private Unternehmen, denn die Versorgungsverantwortung bleibe letztlich in kommunaler Hand. Schönauer ist stellvertretender Bundesvorsitzender und Sprecher des Arbeitskreises Wasser des Bundes für Umwelt und Naturschutz in Deutschland (BUND). Er kritisiert, daß private Unternehmen naturgemäß Gewinne erzielen müßten, die abgeschöpft würden, statt sie im Sektor zu reinvestieren. Bislang würden sich Kommunen und Gemeinden über den gesetzlichen Rahmen hinaus für den Umweltschutz engagieren, zum Beispiel beim Gewässerschutz. Mit der anvisierten Privatisierung seien derartige Ziele gefährdet. Eine private Wasserversorgung sei unvereinbar mit Umwelt- und Ressourcenschutz. Schönauer befürchtet irreversible Folgen, wenn eine kommunale Umweltpolitik verhindert werde und politische Kontrollmöglichkeiten verlorengingen.Derzeit bemühen sich viele große deutsche Energiefirmen um die Marktanteile im Wassersektor. Die Folge: Weitere Monopole würden sich bilden; Planung, Bau und Überwachung wären die Domäne einiger weniger Betreiber. Dadurch werde sich "eine Eigendynamik entwickeln, die nicht zu steuern ist", so Schönauer.Vor den politischen Folgen einer Kommerzialisierung der Grundversorgung warnt auch Josef Esser, Professor am Fachbereich für Gesellschaftswissenschaften der Universität Frankfurt. Wasser ist für ihn Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Diese sei eng mit der Entwicklung des Wohlfahrtsstaates verbunden und beruhe auf der Idee eines allgemeinen Zugangs zu Gütern wie Wasser zu erschwinglichen Preisen. Durch die derzeitigen Umstrukturierungen würden diese Prinzipien schleichend zurückgenommen. Esser spricht von "einer stillen Revolution, die sich hinter dem Rücken der Leute abspielt".In Deutschland sind erst ein bis drei Prozent der Wasserbetriebe in privater Hand. Aber das Geschäft floriert auf dem internationalen Markt. Dort dominieren britische und französische Unternehmen. Expansionsmöglichkeiten bieten ihnen viele Entwicklungs- und Schwellenländer, in denen die Wasserversorgung dringend verbessert werden muß, die Kassen aber leer sind. Zunehmend werden die Industrieländer interessant, denn auch dort stehen große Ausgaben an, der Etat aber ist knapp. In den nächsten zehn bis zwanzig Jahren, so schätzt die Deutsche Bank, betrage der Investitionsbedarf dreißig Milliarden Mark für das Trinkwassernetz Ostdeutschlands und dreihundert Milliarden Mark für die Abwasserleitungen in der ganzen Bundesrepublik.Um derartig enorme Summen aufbringen zu können, sei man auf die Hilfe von Privaten angewiesen, glaubt Ulrich Oehmichen vom Bundesverband der Gas- und Wasserwirtschaft. Die Beteiligung Dritter an Stadtwerken oder Private Public Partnerships seien Modelle, die sich in den letzten Monaten entwickelt hätten. Die Geschäftsaussichten gelten trotz des erheblichen Investitionsbedarfes als attraktiv. "Es ist ganz einfach eine betriebswirtschaftliche Frage", sagt Ortwin Scholz, "dahinter steckt auch ein expansiver Gedanke." Besonders die Großen der Branche sagten sich, "wir haben das Know-how, wir haben das Geld, also vergrößern wir uns", so Scholz. Der Berliner Experte sieht darin die "latente Gefahr, daß die Privaten ihre Gewinne auf Kosten der Verbraucher maximieren wollen". Allerdings: "Ich kenne negative private Beispiele und negative kommunale Beispiele." Für ihn ist es eine Frage des Managements. "Wenn es der Kommunalbetrieb nicht professionell macht, wird es teuer. Und wenn viele Politiker hineinreden, wird es noch teurer." Für manche Kommune, so Scholz, könne ein eigener Betrieb besser sein, andere seien gut in einem Zweckverband aufgehoben und wieder andere holten sich am besten private Partner. "Entscheidend ist immer das lokal vorhandene Know-how. Rechtsformen sind leidenschaftslos." Großbritannien hat bereits Erfahrungen mit einer vollständigen Privatisierung der Wasserbetriebe. Die Meinungen darüber sind gespalten. Teilweise gestiegene Preise, schlechter Service und hoher Arbeitsplatzabbau bei gleichzeitig massiven Lohnzuwächsen der Direktoren sorgten für negative Schlagzeilen. Befürworter verweisen dagegen darauf, daß die strengen Qualitätsauflagen der EU anfangs überproportional hohe Ausgaben gefordert hätten.Als internationales Modellprojekt gilt Buenos Aires. In der argentinischen Hauptstadt übernahm 1993 das internationale Konsortium Aguas Argentinas eine 30jährige Konzession für die Wasserversorgung. Über die Einhaltung des Vertrages wacht eine unabhängige Regulierungsbehörde. Bis 2023 sollen vier Milliarden Dollar investiert werden. Das Ziel ist es, 95 Prozent der heute neun Millionen Einwohner ans Netz anzuschließen. Unter der staatlichen Behörde waren nur zwei Drittel der Bevölkerung an das Netz angeschlossen. Wasserknappheit, Sickerverluste und schlechter Service waren an der Tagesordnung. Nur fünf Prozent der Abwässer wurden geklärt, das Grundwasser war kontaminiert. Die Firma Aguas Argentinas hat ihr ehrgeiziges Vorhaben bisher zwar nicht in allen Punkten realisiert, die Zahl der Anschlüsse steigt jedoch, und die Preise wurden gesenkt.Vor allem die schleppende Umsetzung der Umweltschutzpläne wird kritisiert. Umweltschutz: Darin dürften sich öffentliche und private Hand am ehesten unterscheiden. Ortwin Scholz vom Bundesverband der Gas- und Wasserwirtschaft formuliert es so: "Mancher Pfennig, den ein kommunaler Versorger mehr ausgibt, ist für Dinge, die er für seine Stadt macht. Ein Privater fragt: Was kostet s? Was bringt s?"