Krise stoppt Investoren

BERLIN. "Dlacego Polska?" - "Warum Polen?", fragt die staatliche Investmentagentur Paiz auf ihrer Internetseite. Die Antwort gibt sie gleich selbst: Polen sei ein starkes Land in strategisch ausgezeichneter Lage mit gut ausgebildeten Arbeitnehmern und einer kräftigen Binnennachfrage. Wo also ließe es sich in diesen turbulenten Zeiten besser investieren, soll diese Anzeige suggerieren.Doch die Botschaft kommt offensichtlich nicht mehr an. Zu Beginn der Woche schlug die Warschauer Investmentagentur deshalb Alarm. Die Direktinvestitionen ausländischer Unternehmen in Polen - neben der Binnennachfrage die wichtigste Quelle des beeindruckenden Wirtschaftswachstums der Vorkrisenjahre - seien dramatisch eingebrochen, gab sie bekannt.Dabei hatte das Jahr 2009 trotz des globalen Einbruchs überraschend gut begonnen. Rund 1,5 Milliarden Euro flossen noch im Januar aus ausländischen Quellen in die polnische Wirtschaft. Die Planungen der polnischen Regierung, in diesem Jahr sieben Milliarden Euro an Direktinvestitionen anzulocken, schien mindestens realistisch. Doch schon im April kamen nur noch 338 Millionen Euro ins Land und zur Jahresmitte hat sich dieser Wert noch einmal halbiert.Stabilisierung durch SparenDennoch schlägt sich Polen in dieser Krise noch immer weit besser als die meisten anderen EU-Länder. Im ersten Quartal wurde sogar noch ein Wirtschaftswachstum von 0,8 Prozent erreicht. Ein Viertel aller polnischen Firmen spürt laut einer Umfrage keinen Abschwung. Jeder fünfte Betrieb plant Neueinstellungen. Vor allem die robuste Binnennachfrage, heißt es, habe Polen bislang vor großen Einbrüchen wie beispielsweise in Ungarn bewahrt.Doch Leszek Balcerowicz, der gleichermaßen angefeindete wie als ökonomischer Guru verehrte Gründervater der polnischen Marktwirtschaft, sieht auch tiefer liegende Gründe. Polen, sagt er, habe sich nicht so stark in die Abhängigkeit ausländischer Banken begeben, wie beispielsweise die baltischen Staaten. "Zudem war die Ausgabenpolitik des Staates nicht so risikoreich", betont der Warschauer Wirtschaftsprofessor. Was Balcerowicz elegant umschreibt, nennen seine Kritiker die "Schocktherapie" der 90er-Jahre. Als Staatsbankpräsident und graue Eminenz der Wirtschaftspolitik hatte Balcerowicz nach dem Untergang des realen Sozialismus eine Marktwirtschaft einzuführen versucht, in der der Staat so wenig wie möglich Einfluss auf die Wirtschaft und das Beiwort "sozial" so wenig wie möglich Gewicht erhielten.Die Verantwortlichen in Warschau hören immer noch zu, wenn Balcerowicz spricht. Zum Weg aus der Krise hat er folgendes zu sagen: "Es wäre ein großer Fehler, die staatlichen Interventionen in die Wirtschaft massiv zu verstärken." Größere Rettungsprogramme würden nur eine Vergrößerung der Staatsverschuldung erzeugen, die hernach nur schwer abzubauen sei. Zurück zum Wachstum werde das Land nur durch weitere Strukturreformen, sprich Privatisierungen, finden.Polens Regierung hat bislang tatsächlich darauf verzichtet, mit Milliardengarantien oder gar Subventionen aus dem Staatshaushalt, die Konjunktur zu stützen. Stattdessen hieß das Programm: Stabilisierung der Landeswährung Zloty, maximale Inanspruchnahme der EU-Fonds und - vor allem - Sparen, um die Einnahmenausfälle so gering wie möglich zu halten.Die Prognosen der Regierung klingen dennoch nicht wirklich optimistisch. Der Nachtragshaushalt, den das Kabinett kürzlich im Parlament einbrachte, geht von einem Wirtschaftswachstum von 0,5 Prozent aus. "Die Regierung rechnet offensichtlich damit, dass die Talsohle nicht mehr in diesem, sondern erst im nächsten Jahr durchschritten wird", schlussfolgert Malgozata Krzysztoszek, Expertin des Unternehmerverbandes "Lewiatan".Ob Polen nach überstandener Krise an die früheren Erfolge bei ausländischen Investoren anknüpfen kann, ist zumindest fraglich. Die Zeitung Rzeczpospolita berichtete beispielsweise über die Abwanderung von sechs Auto-Zulieferern nach Rumänien. "Polen ist kein billiges Land für Investoren mehr", sagt Marcin Kaszuba von Ernst&Young. Die Durchschnittseinkommen stiegen im vergangenen Jahr um zehn bis zwölf Prozent und sind damit etwa dreimal so hoch wie in dem EU-Land Rumänien. Das Nachdenken der Regierung über Steuererhöhungen und ein wiedererstarkender Zloty könnten sich darüber hinaus als weitere Hindernisse erweisen. Um den Abzug zu bremsen, hat die Regierung eine Verordnung erlassen. Danach müssen Investoren, wenn sie in größerem Umfang Stellen in Polen abbauen, staatliche Subventionen zurückzahlen. Mit Zinsen.------------------------------Mit Verspätung zum EuroPolens Sparkurs zur Überwindung der Krise wird nicht verhindern, dass die Staatsverschuldung steigt. Die Einnahmen schrumpfen noch stärker. So wird das Defizit laut dem gerade beschlossenen Nachtragshaushalt um neun Milliarden auf 27,1 Milliarden Zloty wachsen. Steuererhöhungen werden kontrovers diskutiert, weil sie Investoren abschrecken.Das Ziel der Euro-Einführung 2012 gerät damit außer Reichweite. Wirtschaftsminister Waldemar Pawlak will den nächsten Schritt, den Beitritt zum Wechselkurssystem II, ohnehin erst, wenn der Zloty wieder in einem Tauschverhältnis von vier Zloty zu einem Euro steht. Derzeit ist das Verhältnis 4,20 Zloty für einen Euro.------------------------------Grafik: WirtschaftswachstumGrafik: ArbeitslosenquoteFoto: Guter Fang: Polnische Fischer sortieren am Strand der Insel Wollin frisch gefangene Heringe.